01.11.2010 in Landespolitik

Klöckners Kniefall in der Eifel – Ein Zeichen der Schwäche

 

„Klöckner geht vor Billen in die Knie“, so kommentiert Heike Raab, Generalsekretärin der SPD Rheinland-Pfalz, die Meldungen über eine Vereinbarung des Eifeler CDU-Abgeordneten Michael Billen mit der CDU-Landesvorsitzenden, wonach Klöckner verspricht, für ihn in seinem Wahlkreis Wahlkampfauftritte zu absolvieren, während er im Gegenzug auf einen Platz auf der Landesliste der CDU verzichtet.

01.11.2010 in Pressemitteilung

Nachhaltigen Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt schaffen

 

Zu den offiziell verkündeten Arbeitsmarktzahlen durch die Bundesagentur für Arbeit erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

31.10.2010 in Pressemitteilung

Eins-35-15 beschreibt ein Defizit!

 

Zu den Empfehlungen der Strukturkommission zur geplanten Reform der Bundeswehr erklärt der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper, Parlamentarischer Staatssekretär a.D.:

30.10.2010 in Pressemitteilung

Fachkräftemangel erfordert zusätzliche Ausbildungsanstrengungen

 

Zur Neuauflage des Ausbildungspaktes erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

29.10.2010 in Pressemitteilung

Unsinniger Alleingang schadet unserem Land

 

Zur Ankündigung von Ryanair und Germanwings, ihr Streckennetz auf Grund der geplanten Luftverkehrsabgabe massiv ausdünnen zu wollen, erklärt MdB Gustav Herzog, Verkehrspolitiker aus Rheinland-Pfalz:

SPD

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.