Klöckners Kniefall in der Eifel – Ein Zeichen der Schwäche

Veröffentlicht am 01.11.2010 in Landespolitik

„Klöckner geht vor Billen in die Knie“, so kommentiert Heike Raab, Generalsekretärin der SPD Rheinland-Pfalz, die Meldungen über eine Vereinbarung des Eifeler CDU-Abgeordneten Michael Billen mit der CDU-Landesvorsitzenden, wonach Klöckner verspricht, für ihn in seinem Wahlkreis Wahlkampfauftritte zu absolvieren, während er im Gegenzug auf einen Platz auf der Landesliste der CDU verzichtet.

„Wie schon Fraktionschef Baldauf, der es nicht gewagt hat, eine Abstimmung über den Ausschluss Billens aus der Fraktion herbeizuführen, kneift jetzt auch Klöckner. Traut sie den CDU-Delegierten genauso wenig wie Baldauf seinen CDU-Abgeordneten im Landtag, dass sie kurz vor dem Parteitag einen solchen Pakt eingeht? Hat sie solche Angst, wieder von der eigenen Partei verhöhnt und ausgepfiffen zu werden, wie bei der Aufstellung von Billen in seinem Wahlkreis?“, fragt Raab.

Für Raab steht fest: „Klöckner macht in Torschlusspanik vor dem Parteitag dubiose Geschäfte mit einem Mann, der sich aller Voraussicht nach in Kürze vor Gericht wird verantworten müssen. Frau Klöckner ist wieder mitten im Sumpf der zerstrittenen Rheinland-Pfalz CDU angekommen. Die alten Gespenster der CDU sind quicklebendig und feiern fröhliche Urstände.“

 

SPD

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