Zu den Empfehlungen der Strukturkommission zur geplanten Reform der Bundeswehr erklärt der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper, Parlamentarischer Staatssekretär a.D.:

Eins-35-15: Hinter jedem sich im Einsatz befindenden Soldaten stehen 35 Bundeswehrkameraden und 15 zivile Mitarbeiter im Grundbetrieb und zur Unterstützung. Hiermit ist nur eines der Defizite der Bundeswehr beschrieben.

Die in der Strukturkommission gemachten Vorschläge gehen in die richtige Richtung. Die Größe des Bundesverteidigungsministeriums (BMVg) soll von derzeit 3300 Dienstposten auf unter 1500 reduziert werden. Die Stellung des Generalinspekteurs wird aufgewertet. Die Abteilungsebene soll von 17 auf sieben Abteilungen reduziert werden. Die Untergliederung in Unter- und Stabsabteilungen soll künftig entfallen.

Das Bonn-Berlin-Umzugsgesetz aber regelt eindeutig die Personalumfänge an den entsprechenden Dienstsitzen. Deshalb ist einer vorgeschlagenen Verlegung des Verteidigungsministeriums nach Berlin nicht ohne weiteres zuzustimmen.

Die Abschaffung der Doppelstrukturen der Hauptabteilung Rüstung im BMVg, des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung in Koblenz und des IT-Amtes in Meckenheim bei Bonn ist berechtigt. Die Kommission empfiehlt zudem eine zentrale Einkaufsorganisation.

Die politischen Leitvorgaben des BMVg haben dazu geführt, dass der Bericht der Strukturkommission sich bei seinen Empfehlungen stark - vielleicht zu stark - an den Erkenntnissen des laufenden Afghanistan-Einsatzes ausrichtet. Die Bundeswehr wird aber auch künftig ihre Aufgaben in Bezug auf unsere Bündnisverpflichtungen und unsere Landesverteidigung erledigen müssen.

Der Bericht steht zum Download bereit.