06.01.2011 in Landespolitik

Wer in der Vergangenheit lebt, verpasst die Zukunft

 

Die aktuelle Pressemitteilung der rheinland-pfälzischen CDU kommentiert die SPD-Generalsekretärin Heike Raab:

05.01.2011 in Aktuell

BMELV warnt vor falschen Rechnungen

 

Das Bundesagrarministerium warnt vor gefälschten Rechnungen, die derzeit an landwirtschaftliche Betriebe in Deutschland verschickt werden. In den gefälschten Briefen werden einzelne Betriebe im Namen der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) aufgefordert, Geldbeträge an einen fiktiven „Klimawandel-Entschädigungsfonds“ (genannt: „KLEF“) zu überweisen.

04.01.2011 in Energie und Umwelt

CO2-freie Landesverwaltung ist Vorbild

 

Die Landesverwaltung in Rheinland-Pfalz bezieht seit dem 1. Januar auch für ihre kleineren Dienststellen, wie zum Beispiel Polizeiinspektionen, Finanzämter und Amtsgerichte, Ökostrom. Bereits zu Jahresbeginn 2010 hatte die Landesregierung ca. 80 Prozent des Strombezugs auf Ökostrom umgestellt.

02.01.2011 in Landespolitik

Illegale Machenschaften haben System in der CDU

 

Zu den Äußerungen der CDU-Landesvorsitzenden Klöckner äußert sich die SPD-Generalsekretärin Heike Raab:

24.12.2010 in Bundespolitik

Es geht um Kinder, Herr Kauder, nicht um Ideologie

 

Zu den jüngsten Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder in einem Zeitungsinterview erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD, Ansgar Dittmar:

SPD

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.