04.03.2011 in Aktuell

FDP will Bürgern ein Demokratie-Placebo verabreichen

Zu den Forderungen der FDP-Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger und des Parlamentarischen Geschäftsführers der FDP Christian Ahrendt nach Einführung von „Volksbefragungen“ erklärt Heiko Maas, Leiter der Zukunftswerkstatt „Demokratie und Freiheit der SPD“:

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03.03.2011 in Aktuell

Gustav Heinemann Bürgerpreis - jetzt abstimmen

Bürgerschaftliches Engagement hat seinen Preis – den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis. Jährlich zeichnet die SPD damit Menschen aus, die sich für unsere Gesellschaft und Demokratie einsetzen. Es geht um Mut zu Veränderung und zum Widerspruch. Es geht um neue Ideen – und um 10.000 Euro. Bestimmen Sie mit, wer in diesem Jahr den Preis bekommt.

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28.02.2011 in Landespolitik

Mittelstandspolitik konkret

Mittelstandpapier der SPD-Rheinland-Pfalz

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25.02.2011 in Aktuell

Neuerscheinung "Politik geerdet | Ein Essay"

Das Hamburger Grundsatzprogramm der SPD von 2007 trägt die politische Handschrift des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten und damaligen Parteivorsitzenden Kurt Beck. In seinem vorliegenden Buch hat er seine ureigenen Überlegungen und Erfahrungen aktuell zusammengefasst, um die Grundorientierung der SPD deutlich und glaubhaft darzustellen.

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24.02.2011 in Aktuell

Demokratische Beteiligungsprozesse initiieren, solidarisches Denken und Handeln fördern

Die Wahlbeteiligung sinkt, Parteien und Gewerkschaften verlieren Mitglieder und „Politikverdruss“ breitet sich durch weite Kreise der Gesellschaft bis in die Mittelschichten aus. Die Zahl derjenigen, die ihre Interessen durch Parteien oder Gewerkschaften nicht mehr vertreten sehen, wächst. Gleichzeitig floriert das gesellschaftliche Engagement in Deutschland. Viele Bürger sind bereit, in Vereinen, Bürgerinitiativen, Kirchen und zivilgesellschaftlichen Organisationen mitzuarbeiten und sich für die Verbesserung der Lebensverhältnisse einzusetzen. Von einem generellen Rückzug ins „Private“ und einem Desinteresse an politischen und gesellschaftlichen Verhältnissen kann also nicht gesprochen werden.

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