Foto: Friedrich-Ebert-StiftungDie Wahlbeteiligung sinkt, Parteien und Gewerkschaften verlieren Mitglieder und „Politikverdruss“ breitet sich durch weite Kreise der Gesellschaft bis in die Mittelschichten aus. Die Zahl derjenigen, die ihre Interessen durch Parteien oder Gewerkschaften nicht mehr vertreten sehen, wächst. Gleichzeitig floriert das gesellschaftliche Engagement in Deutschland. Viele Bürger sind bereit, in Vereinen, Bürgerinitiativen, Kirchen und zivilgesellschaftlichen Organisationen mitzuarbeiten und sich für die Verbesserung der Lebensverhältnisse einzusetzen. Von einem generellen Rückzug ins „Private“ und einem Desinteresse an politischen und gesellschaftlichen Verhältnissen kann also nicht gesprochen werden.
Serge Embacher analysiert Ursachen für diese Entwicklung. Er macht innerparteiliche Demokratiedefizite für die zunehmende Entfremdung von Bürgern und Politik verantwortlich. Nicht mehr das gemeinsame Ringen und der Austausch rationaler Argumente bestimmen die Entscheidungsfindung, sondern es herrscht eine Kultur der Mehrheitsbeschaffung, die durch Taktik und Verfahrensfragen gesteuert wird. Auch der Schwenk hin zu neoliberalen Politikkonzepten schreckt Bürger ab, die dem Wert der „Sozialen Gerechtigkeit“ eine hohe Priorität einräumen.
Die Durchsetzung neoliberaler Wirtschaftskonzepte verringert auch die Organisationsmacht und Konfliktfähigkeit der Gewerkschaften. Die Zunahme von prekären Beschäftigungsverhältnissen macht es schwieriger als früher, die Interessen der Beschäftigten zu bündeln.
Nicht mehr „Geschlossenheit“ und „Führung“ ist für Embacher ein Weg aus der Krise der Organisationen. Er fordert stattdessen mehr Partizipation, eine offene Diskussionskultur und eine Demokratisierung aller Lebensbereiche.
Das Papier steht zum Download bereit