05.05.2011 in Pressemitteilung

Der Bundesverkehrsminister ist nicht lernfähig

 

Zur Vorlage eines 2. Berichts des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) erklären der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer und der zuständige Berichterstatter Gustav Herzog:

04.05.2011 in Pressemitteilung

Blamage für Schavan

 

Zu der empfohlenen Re-Evaluierung von zwei der vier neuen Gesundheitsforschungszentren gleich nach deren Start erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

03.05.2011 in Allgemein

9. Mai | Kreativwirtschaft - Wirtschaftsfaktor oder Modethema?

 

Ein Werkstattgespräch der SPD-Bundestagsfraktion | Deutscher Bundestag | Berlin

02.05.2011 in Pressemitteilung

Mindestlöhne sind Ausdruck sozialer Gerechtigkeit und ökonomischer Vernunft

 

Zu den Ergebnissen der Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung zu den fiskalischen Effekten eines Mindestlohns erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

27.04.2011 in Ankündigungen

Zentrale Maikundgebung des DGB Rheinland-Pfalz

 
Foto: DGB RLP

Der Deutsche Gewerkschaftsbund und seine Mitgliedsgewerkschaften laden ein zur zentralen Mai-Kundgebung des DGB Rheinland-Pfalz auf das Gelände der Landesgartenschau in Kaiserslautern (Kaiserberg).

SPD

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.