20.10.2011 in Pressemitteilung

Bundesregierung lässt sich vorführen

 
Foto: SPD/Jänicke

Zu den Ergebnissen des Treffens der Bundesregierung mit den Personalvorständen der 30 DAX-Unternehmen erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit, Manuela Schwesig:

19.10.2011 in Pressemitteilung

Schavans Fauxpas beschäftigen Haushaltsausschuss

 

Zur Einladung der Bundesbildungsministerin in den Haushaltsausschuss wegen ihrer Papstreise, der Vorbereitung einer Israel-Reise der Ministerin zu Lasten des DLR und dem aktuellen SPIEGEL-Bericht zu den Filmförderaktivitäten der Ministerin, erklärt der Hauptberichterstatter für das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

18.10.2011 in Pressemitteilung

Freilassung von Gilad Schalit ist eine hoffnungsvolle Nachricht

 

Zur Freilassung des israelischen Soldaten Gilad Schalit erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

10.10.2011 in Pressemitteilung

Kassen lehnen viele Kuren willkürlich ab

 

„Das läuft völlig aus dem Ruder“, empört sich rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler über die Genehmigungspraxis von Kurmaßnahmen. Immer wieder kommen Mütter in ihre Sprechstunde und brauchen Hilfe. Sie haben dringend notwendige Kurmaßnahmen beantragt, die von den Krankenkassen abgelehnt worden sind.

09.10.2011 in Bundespolitik

Die CSU ist eine unberechenbare Partei geworden

 

Zum CSU-Parteitag erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

SPD

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.