16.03.2012 in Pressemitteilung

Regierung – faul oder ratlos?

 

Zur Demografie-Strategie der Bundesregierung erklären die Sprecher der AG Demografischer Wandel der SPD-Bundestagsfraktion Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Franz Müntefering:

15.03.2012 in Arbeit

Keine falschen Kompromisse – Gesetzlicher Mindestlohn jetzt!

 

Anlässlich der Betriebsräte- und Gewerkschafterkonferenz in Norderstedt hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst:

14.03.2012 in Pressemitteilung

Nachhilfe auch in Alzey-Worms wenig nachgefragt

 

Seit Januar 2011 soll das Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes armen Kindern bessere Zukunftschancen ermöglichen. Denn aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts muss Kindern von Arbeitslosengeld-II-Empfängern ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben ermöglichst werden.

Der Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann (SPD) nahm das zum Anlass, eine erste Bilanz im Bereich des Jobcenters Alzey-Worms für das vergangene Jahr zu ziehen, wo etwa 1.900 berechtigte Kinder und Jugendliche leben. Während Zuschüsse für Klassenfahrten und die Übernahme des Mittagessens gut angenommen werden, werden aufgrund bürokratischer Schwierigkeiten nur sehr wenige Anträge auf Nachhilfe gestellt und genehmigt.

13.03.2012 in Pressemitteilung

Cattenom erneut Thema im Bundestag

 

Der Trierer Bundestagsabgeordnete Manfred Nink (SPD) wird die jüngsten technischen Pannen im Atomkraftwerk Cattenom im Bundestag zur Sprache bringen. Nink wird in der Fragestunde am 21. März dazu Antworten von der Bundesregierung fordern.

„Die Bundesregierung soll erklären, wie sie die jüngsten Vorfälle und die erneute Abschaltung des Atomkraftwerks am vergangenen Sonntag bewertet. Die Bürgerinnen und Bürger in der Region fragen sich angesichts immer neuer Schlagzeilen zu Recht, wie gefährlich das AKW Cattenom für sie werden kann“, so Manfred Nink.

12.03.2012 in Ankündigungen

19. März | Reden zu Deutschland und Europa mit Martin Schulz

 

Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlamentes, spricht im Berliner Willy-Brandt-Haus

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