Anlässlich der Verabschiedung des Positionspapiers zum Umgang mit der Elbe erklären die zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Waltraud Wolff und Gustav Herzog:

Der Schutz der Elbe und die Binnenschifffahrt auf der Elbe sind kein Widerspruch. Auf Initiative der Arbeitsgruppen Umwelt und Verkehr hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier verabschiedet. Darin wird deutlich gemacht, wie die wirtschaftliche Nutzung des Flusses als Verkehrsträger ermöglicht und die ökologische Funktionsfähigkeit verbessert werden kann.

Mit ökologisch optimierten Buhnen und Leitwerken ist es möglich, die Schiffbarkeit zu verbessern und gleichzeitig ökologisch wertvolle Gewässerstrukturen zu schaffen. Mit solchen Maßnahmen können die Schifffahrtsverhältnisse auf den verbliebenen 13 Stromkilometern der so genannten Reststrecke stabilisiert werden. Dabei soll mit einer frühzeitigen und breiten Öffentlichkeitsbeteiligung Akzeptanz hergestellt werden.

Wir streben eine Fahrrinnentiefe von 1,60 Meter an, um möglichst verlässliche Schifffahrtsverhältnisse herzustellen und mehr Güter auf den nachhaltigen Verkehrsträger Binnenschiff zu verlagern. Einen Ausbau der Elbe oder gar Querbauwerke schließen wir aber klar aus.

Grundsätzlich sollen alle Unterhaltungsmaßnahmen ökologisch optimiert sein und im Einklang mit der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie stehen. Zusätzlich wollen wir einen „Elberat“ einberufen. Dieser Rat soll die Interessen des Naturschutzes und der ökonomisch tragfähigen Schifffahrt vertreten. Er soll ein integratives Konzept für die Elbe erarbeiten.

Das Positionspapier steht zum Download bereit