24.04.2013 in Pressemitteilung

Bundesregierung vernachlässigt Armutsbekämpfung

 

Zur Anhörung des Europaausschusses zum Europäischen Semester erklären die zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Griese und Manfred Nink:

23.04.2013 in Pressemitteilung

Koalition spielt mit gezinkten Karten

 
Foto: spdfraktion.de

Zu Äußerungen aus der CDU/CSU/FDP-Koalition im Zusammenhang mit der Steueraffäre Hoeneß zum gescheiterten deutsch-schweizerischen Steuerabkommen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß:

21.04.2013 in Veranstaltungen

Wissen, worauf es ankommt

 

Pferdefleisch in der Lasagne, Betrug bei Bio-Eiern, Schimmelpilzgift in Futtermitteln, kostenpflichtige Routenplaner oder Kochrezepte: Die Vielzahl der Verbraucherfallen ist schier unendlich. Das Interesse an der Veranstaltung im Alten Brauhaus zur Nette in Neuwied war entsprechend groß. Sabine Bätzing-Lichtenthäler hatte Ulrike von der Lühe von der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz aus Mainz zu Gast.

19.04.2013 in Pressemitteilung

Regierungsbericht zur Situation der Bundespolizei geschönt

 

Anlässlich des Besuchs des Bundesinnenministers im Innenausschuss des Deutschen Bundestages zur Situation der Bundespolizei erklären der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Hartmann und der zuständige Berichterstatter Wolfgang Gunkel:

18.04.2013 in Pressemitteilung

SPD und Gewerkschaften wollen flexible Übergänge in die Rente

 

Zu den Vorschlägen von IG Bau und IG Metall zu flexibleren Übergangen in die Rente erklärt SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnet Andrea Nahles:

SPD

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

26.05.2026 11:14
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.