Wissen, worauf es ankommt

Veröffentlicht am 21.04.2013 in Veranstaltungen

Pferdefleisch in der Lasagne, Betrug bei Bio-Eiern, Schimmelpilzgift in Futtermitteln, kostenpflichtige Routenplaner oder Kochrezepte: Die Vielzahl der Verbraucherfallen ist schier unendlich. Das Interesse an der Veranstaltung im Alten Brauhaus zur Nette in Neuwied war entsprechend groß. Sabine Bätzing-Lichtenthäler hatte Ulrike von der Lühe von der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz aus Mainz zu Gast.

In ihrem Referat ging sie ausführlich auf die vielen Themen ein, mit denen Verbraucherberater konfrontiert sind. Sie warb darum, dass man bei auffälligen Sachverhalten schnell Kontakt zur Verbraucherberatung aufnehmen solle. Dies sei leicht über die Homepage www.vz-rlp.de möglich.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler betonte, wie sehr ihr der Verbraucherschutz am Herzen liege. „Wir wollen „Marktwächter“ sein. Wir wollen wissen, wo was schiefläuft und für Abhilfe sorgen“, so die Abgeordnete. Leider gelinge das in der Opposition nicht immer wie gewünscht. So habe die SPD im Finanzausschuss einen Antrag eingebracht, der dafür sorgen sollte, die Dispozinsen zu begrenzen. Die nützliche Initiative war von den Regierungsparteien abgelehnt worden.

Ulrike von der Lühe: „Wir brauchen auch die Politik, damit zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher die Gesetze entsprechend angepasst werden. Es ist uns wichtig, durch Anrufe oder Briefe auf die Missstände aufmerksam gemacht zu werden. Dann können wir uns kümmern!“

Von der Lühe stellte die vielen Beratungsmöglichkeiten vor, die in Rheinland-Pfalz etabliert sind. Neben der Zentrale in Mainz gibt es regionale Beratungsangebote in Koblenz, Hachenburg und Betzdorf. Die Verbraucherzentrale bietet einige Serviceleistungen an. So ist es zum Beispiel möglich, Heizkostenabrechnungen überprüfen zu lassen oder auch Angebote zur Alterssicherung zu bewerten. Es sei auch möglich, die Verbraucherberatung zu Veranstaltungen einzuladen, etwa, um Senioren vor Ort zu beraten.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler freute sich über die rege Diskussion und darüber, dass auch der Oberbürgermeister Nikolaus Roth und Fredi Winter, MdL, den Weg zu dieser Veranstaltung gefunden hatten. Sie versprach, am Thema Verbraucherschutz weiter dran zu bleiben: „Es ist mir wichtig, dass sich die Verbraucher auf das, was sie erwerben auch verlassen können.“

 

SPD

Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe "nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen", so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Erklärung im Wortlaut.

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. "Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt", sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.

Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Vor allem explodierende Bodenpreise, knapper Wohnraum und Bauland erschweren bezahlbare Mieten. Die SPD will eine Trendwende - und erhält dafür von der Baulandkommission der Bundesregierung Rückenwind.

Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte mit kleinem Einkommen - ab Juli können viele Bürgerinnen und Bürger von neuen Regelungen profitieren. Millionen Menschen erhalten mehr Geld.

Die SPD hat einen Masterplan vorgelegt für einen sozial gerechten Klimaschutz. "Wir wollen in einen Wettbewerb der Ideen einsteigen", sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze am Donnerstag. "Wir wissen doch alle. Wir müssen etwas verändern und es muss sozial fair sein."