23.01.2014 in Veranstaltungen

Ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet

 
Foto: SPD Süpfalz

Bei ihrem Neujahrsempfang der etwas anderen Art stellte die südpfälzische SPD ehrenamtlich wirkende Menschen heraus. Mit „Menschen der Region“ wurden südpfälzische Initiativen und Gruppen ausgezeichnet, die ein Beispiel für Solidarität und Engagement sind. Das Programm für den Tag legte Thomas Hitschler, MdB und Vorsitzender der südpfälzischen Sozialdemokraten, gleich zu Beginn fest: „Heute wollen wir nicht die Mandatsträger und Spitzen der Landes- und Bundespartei in den Mittelpunkt stellen, sondern Menschen aus unserer Region, die sich für andere einsetzen und für eine solidarische Gemeinschaft einstehen.“

21.01.2014 in Pressemitteilung

Keine Privatisierung von Rettungsdiensten

 

Europaparlament stimmt über öffentliche Auftragsvergabe und Dienstleistungskonzessionen ab

Klarer Erfolg für die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament: Soziale Kriterien und Umweltstandards werden zukünftig bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen gesetzlich verankert und die Gestaltungsfreiheit der Kommunen bei der öffentlichen Daseinsvorsorge bleibt erhalten. Die Richtlinie hatte bezüglich mehrerer Aspekte auch in Deutschland und Rheinland-Pfalz für Aufsehen gesorgt. Insbesondere die vermeintliche Privatisierung der Rettungsdienste und der Krankentransporte schlug hohe Wellen.

16.01.2014 in Ankündigungen

24. Februar | SOS Wasserstraßen?

 

Die Lahn und die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung

Fraktion vor Ort mit Gustav Herzog, Detlev Pilger und Gabi Weber

Der von der letzten Bundesregierung geplante Umbau der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) und die Neustrukturierung der Wasserstraßen bis 2020 schaden der Rhein-Lahn-Region.

14.01.2014 in Aktuell

Ausschussmitgliedschaften der SPD-Abgeordneten festgelegt

 

Rheinland-Pfalz gut vertreten

Mit den heutigen konstituierenden Sitzungen der Arbeitsgruppen in der SPD-Bundestagfraktion stehen auch die Mitgliedschaften der Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz fest. Die zehn Abgeordneten um Sprecher Gustav Herzog (Kaiserslautern) sind in Fraktion und Regierung wieder an einflussreicher Stelle vertreten.

14.01.2014 in Europa

Konkrete Hilfe statt Panikmache

 

EU-Kommission legt Leitfaden zur Arbeitnehmerfreizügigkeit vor

Die Europäische Kommission hat am Montag in Brüssel einen Leitfaden vorgelegt, der Klarheit schaffen soll für die nationalen Behörden bei der Ermittlung von Sozialleistungen für Zuwanderer. Dabei handelt es sich um eine Zusammenstellung bestehender Regeln. „Der Leitfaden ist eine gute Hilfe für Behörden und alle betroffenen Bürgerinnen und Bürger“, begrüßt die SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck die Initiative des EU-Sozialkommissars Lazlo Andor. „Regelungen werden zusammengefasst und Bestimmungen erläutert. Das alles in einfacher Sprache.“

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SPD

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