15.11.2014 in Landespolitik

Yasmin Fahimi gratuliert Roger Lewentz zur Wiederwahl

 

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi gratuliert dem Vorsitzenden der SPD in Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, zu seiner Wiederwahl:

14.11.2014 in Ankündigungen

16. November | Verleihung des Martinipreises der SPD-Südpfalz

 

Der deutsch-französische Politikwissenschaftlicher, Soziologe und Publizist Alfred Grosser erhalt in diesem Jahr den Martinipreis der südpfälzischen SPD. Die feierliche Preisverleihung findet am Sonntag, 16. November, 14.00 Uhr, in der Kinckschen Mühle in Landau-Godramstein statt.

12.11.2014 in Pressemitteilung

Zukunft der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung ist ins Parlament eingebracht

 

Bundestagsabgeordnete Gabi Weber setzt sich für die Beschäftigten und die Standorte Koblenz und Diez ein

Die Perspektiven auch der Beschäftigten im Koblenzer Wasser- und Schifffahrtsamt mit seiner Dienststelle in Diez waren in der letzten Bundestagsdebatte ein Punkt auf der Tagesordnung. Auf Antrag der Regierungskoalition beschäftigte sich das Parlament mit der anstehenden Reform.

03.11.2014 in Bundespolitik

Kampf gegen Radikalisierung

 

Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung den folgenden Beschluss gefasst:
 

30.10.2014 in Pressemitteilung

Meinungsfreiheit steht jedem zu

 

Sabine Bätzing-Lichtenthäler engagiert sich für inhaftierten vietnamesischen Menschenrechtsaktivisten

„Meinungsfreiheit ist ein Recht, das jedem Menschen zusteht“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Sie ist Mitglied im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages und hat sich wiederholt für Menschenrechtsaktivisten in Vietnam eingesetzt. „Nach meinem Verständnis sind Eingriffe in die freie Meinungsäußerung, wie sie durch Artikel 258 des vietnamesischen Strafgesetzbuches vorgenommen werden, nicht mit den grundlegenden demokratischen Freiheitsrechten eines jeden Menschen vereinbar. Sie stellen einen klaren Verstoß gegen die Menschenrechte dar“, macht die Abgeordnete ihre Position deutlich.

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