13.04.2015 in Pressemitteilung

Wir trauern um Günter Grass

 

Die deutsche Sozialdemokratie verliert einen Wegbegleiter, engen Freund und Ratgeber. Mit ihm verlieren wir einen der bedeutendsten Schriftsteller der deutschen Nachkriegsgeschichte und einen engagierten Autor und Kämpfer für Demokratie und Frieden.

02.04.2015 in Pressemitteilung

EU-Kommission ist gut beraten, Kritik an TTIP ernst zu nehmen

 
Foto: www.spd-europa.de

Sozialpolitiker im Europaparlament teilen Bedenken in der Bevölkerung

Ein unmissverständliches Signal für einen starken Arbeitnehmerschutz und gegen private Schiedsstellen im Rahmen des transatlantischen Handelsabkommens TTIP geht vom Europäischen Parlament aus. Am 1. April hat der Ausschuss für Soziales und Beschäftigung im Europaparlament eine entsprechende Stellungnahme zur Resolution über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) abgestimmt.

27.03.2015 in Ankündigungen

31. März | Chlorhühnchen oder Jobwunder?

 

27.03.2015 in Pressemitteilung

Erhalt vor Neubau – Richtung des Bundesverkehrswegeplans 2015 wird bestimmt

 

Mit einem von der SPD-Bundestagsfraktion geforderten Entschließungsantrag bestimmen die Abgeordneten maßgeblich das weitere Vorgehen beim Bundesverkehrswegeplan 2015 (BVWP 2015). Der Antrag wurde am heutigen Freitag im Zuge der geplanten Infrastrukturabgabe für die Bundesfernstraßen beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher Gustav Herzog:

26.03.2015 in Pressemitteilung

Verwunderung über Aussagen zu bewaffneten Drohnen

 

Die stellvertretende verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Gabi Weber lehnt den Einsatz von bewaffneten Drohnen weiterhin ab. Unbemannte, ferngesteuerte Luftfahrzeuge sind ein wichtiges und notwendiges Mittel zur Unterstützung der Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, die wertvolle Aufklärungsarbeit leisten. Im Einsatz in Afghanistan wird dies durch das israelische Modell „Heron 1“ gewährleistet. Bewaffnete Drohnen, landläufig Kampfdrohnen genannt, lehnt Gabi Weber aber ab.

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