Die stellvertretende verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Gabi Weber lehnt den Einsatz von bewaffneten Drohnen weiterhin ab. Unbemannte, ferngesteuerte Luftfahrzeuge sind ein wichtiges und notwendiges Mittel zur Unterstützung der Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, die wertvolle Aufklärungsarbeit leisten. Im Einsatz in Afghanistan wird dies durch das israelische Modell „Heron 1“ gewährleistet. Bewaffnete Drohnen, landläufig Kampfdrohnen genannt, lehnt Gabi Weber aber ab.

Derzeit wird im Verteidigungsministerium über ein Nachfolgemodell beraten, welches die Aufgaben der Heron 1 besser und zuverlässiger wahrnehmen kann. Zwei Modelle stehen dafür zur Auswahl, die zudem bewaffnungsfähig sind. Die Entscheidung darüber fällt das Bundesverteidigungsministerium bis Ende des Jahres. Allerdings hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bisher nicht erkennen lassen, auch umgehend eine Bewaffnung anschaffen zu wollen. Es sei sinnvoll, die Option zur Bewaffnung zu haben, so Weber. „Dass eine Drohne bewaffnungsfähig ist, heißt aber noch nicht, dass man das auch nutzen muss“.

Nach Medienberichten hatte der Generalinspekteur in der Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages am vergangenen Mittwoch angedeutet, dass das Ministerium zusammen mit der Drohne bereits dieses Jahr die Bewaffnung beschaffen wolle. „Im Koalitionsvertrag mit der Union haben wir uns eindeutig darauf verständigt, vor einer Entscheidung über die Beschaffung qualitativ neuer Waffensysteme alle damit im Zusammenhang stehenden völker- und verfassungsrechtlichen, sicherheitspolitischen und ethischen Fragen sorgfältig zu prüfen.“ Im vergangenen Sommer hatte es im Bundestag eine öffentliche Anhörung zu diesem Thema gegeben.

„Wir sind gerne und jederzeit bereit, die öffentliche Diskussion zum Thema unbemannte Luftfahrzeuge fortzuführen. Über die vorschnelle und einseitige Entscheidung, über die uns quasi nebenbei berichtet wurde, bin ich allerdings sehr verwundert“, so Weber.