28.01.2010 in AntiFa/Migration

"Vor den Toren Europas?" - Studie zum Migrationspotenzial aus Afrika

 

Vor den Toren Europas? Das Potenzial der Migration aus Afrika lautet der Titel einer aktuellen Forschungsstudie, die das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, (BAMF), Nürnberg erstellt hat.

27.01.2010 in Bundespolitik

Schwarz-gelbe Steuersenkungspolitik schadet dem Kinderbetreuungsausbau

 

Gustav Herzog, Sprecher der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz befürchtet, dass die Steuersenkungspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung die Kommunen mit milliardenschweren Einnahmeausfällen belastet und den Ausbau der Kinderbetreuung in gefährden kann.

25.01.2010 in Energie und Umwelt

Blinde Lobbypolitik auch bei Atom

 

Zu Berichten, nach denen sich Bundesregierung und Atomindustrie darauf verständigt haben, die Laufzeiten für AKWs zunächst unbegrenzt zu verlängern, erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:

24.01.2010 in Termine

Sigmar Gabriel in Mainz

 

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, spricht am 28. Januar beim Neujahrsempfang der Wirtschaft der IHK für Rheinhessen.

23.01.2010 in Aktuell

Rösler ist Erfüllungsgehilfe der Pharmalobby

 

Zur verhinderten Wiederbestellung des Leiters des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWIG), Prof. Dr. Peter Sawicki, erklärt die Generalsekretärin der SPD und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

SPD

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.