Foto: spdfraktion.deEs heißt „die EFSF“ und nicht „der EFSF“. So führte der Mannheimer Bundestagsabgeordnete und Finanz-Fachmann der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Binding in der letzten Sitzungswoche in seinen Vortrag vor Mitgliedern und Mitarbeitern der Landesgruppe Rheinland-Pfalz ein. In der Tat beschreibt die Abkürzung keinen Fond, sondern die „Europäische Finanzstabilisierungsfazilität“. So merkt man durch die Verwendung des richtigen Artikels sofort, wer wirklich die komplexe Thematik der europäischen Finanzkrise durchdringt.
Binding erläuterte schwierigste finanzpolitische Sachverhalte einfach und verständlich – für jedermann. Gute drei Stunden referierte er über die Banken-, die Finanzmarkt- sowie die Staatsverschuldungskrise. Besonderes Augenmerk lag dabei auf der Entstehung der Krisen. Grundlegende Feststellung dabei war, dass die Krisensymptome wesentlich früher erkannt hätten werden müssen. Der Vortrag verdeutlichte, wie weitreichend die Vernetzung der unterschiedlichen Banken und Versicherungssysteme nun tatsächlich ist. Auch die Menschen in Rheinland-Pfalz bekommen daher die Auswirkungen der Krise und somit die Sparmaßnahmen zu spüren.
Im weiteren Fokus lagen mögliche Lösungsansätze und Vorschläge für die bessere Regulierung und Kontrolle der internationalen Finanzmärkte. Für Binding ist eine koordinierte Wirtschafts- und Finanzpolitik insbesondere der europäischen Staaten dabei zentral. Zudem könne die Europäische Union mit Investitionshilfen und Strukturförderung für schwächere Mitgliedstaaten einen großen Beitrag zur Krisenbewältigung leisten. Auch im Bereich der Lohnpolitik müsse wesentlich koordinierter gehandelt werden. Teile der schwarz-gelben Bundesregierung änderten in der aktuellen Diskussion um die Einführung des Mindestlohns wieder einmal ihren bisherigen Kurs und sprechen sich nun für eben jene aus. Ob die europäischen Stabilitätsmechanismen und die EFSF ein verändertes Bewusstsein im Umgang mit der Finanzproblematik etablieren werden und derartigen Finanzkrisen vorbeugen können, ist zum jetzigen Zeitpunkt ungewiss.
Allen Interessierten sei Bindings Analyse zum Nachlesen empfohlen, die Broschüre steht zum Download bereit