Demokratiekongress der SPD-Bundestagsfraktion | Reichstag | Berlin

Unsere in sechs Jahrzehnten erprobte Demokratie des Grundgesetzes funktioniert, alles geht seinen Gang - aber im Verhältnis vieler Bürgerinnen und Bürger zu ihrer staatlichen Ordnung ist ein Unbehagen zu spüren, das Beachtung sucht und auf Veränderung dringt.

Veränderungen am politischen System aber sollten von Demokraten selbst ausgehen, nicht von Populisten und Extremisten. Deutschlands Weg im 20. Jahrhundert ist eine schreiende Warnung vor deren feixendem "Wir können auch anders!"

Demokratie vererbt sich nicht. Sie ist nicht vor aller Erfahrung von alleine da, sondern muss von jeder Generation neu gelernt, eingeübt und selbst gelebt werden.

Die Vernachlässigung und Verwahrlosung des politischen Bewusstseins dafür, dass Demokratie Pflege braucht, dass sie Arbeit, Mühe und Leidenschaft erfordert, hat zu einer Situation geführt, in der jetzt zusätzliche Anstrengungen nötig sind: in der Schule, in der politischen Bildung, in den Medien   und selbstverständlich auch im politischen Betrieb selbst. In diesem Sinne hat die SPD-Bundestagsfraktion eine Arbeitsgruppe Demokratie eingerichtet, um gemeinsam mit Fachleuten, die unterschiedliche Perspektiven einbringen, Veränderungsvorschläge zu erarbeiten.

Der Willensbildungsprozess nach demokratischen Prinzipien wie "Mehrheit" und "Opposition" oder "Streit" und "Kompromiss", der den Alltag der parlamentarischen Praxis prägt, muss als Normalfall sichtbarer werden. Die parlamentarische Demokratie ist kein Verfahren zur Vermeidung von Streit. Aber zweifellos kann man besser streiten, als es heute oftmals geschieht!

Montag, 12.12.2011
12:30 Uhr - 17:00 Uhr
Reichstagsgebäude
3. Etage, Raum 3 S 001
Platz der Republik 1
11011 Berlin

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