10.10.2010 in Pressemitteilung

Nullnummer bei Beratung des Bildungs- und Forschungsetat

 

Anlässlich von Null inhaltlichen Vorschlägen der Koalition zur Beratung des Einzelplanes Bildung und Forschung mit Ministerin Schavan, erklärt der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss:

09.10.2010 in Pressemitteilung

Hilfebedürftigkeit wird zementiert

 

Zur Einigung über die Neuregelung der Hinzuverdienstmöglichkeiten im SGB II erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

08.10.2010 in Pressemitteilung

Regierungsentwurf fehlt Wahrheit und Klarheit

 

Zum Haushaltsentwurf 2011 des Bundesverteidigungsministers erklärt der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordneten Fritz Rudolf Körper, Mitglied im Verteidigungsausschuss und Parlamentarischer Staatssekretär a.D.:

07.10.2010 in Pressemitteilung

Weniger Netto vom Netto – die neue Devise der Bundesregierung

 

Doris Barnett, rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete, kann nur noch verzweifelt den Kopf schütteln. „Mit dem Slogan „Mehr Netto vom Brutto“ ist diese Bundesregierung angetreten – tatsächlich macht sie ständig nur das Gegenteil“, so Barnett.

06.10.2010 in Pressemitteilung

SPD-Präsidium in Stuttgart

 

Zu den aktuellen Entwicklungen rund um das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

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SPD

14.09.2026 10:20
Gute Bildung geht uns alle an.
Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an. Dafür kämpfen wir auch in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Am 20. September wird dort gewählt.
10.09.2026 09:38
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06.09.2026 13:34
Solidarität mit Sachsen-Anhalt.
In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!
29.06.2026 22:00
Alle reden von der Rente. Wir sichern sie..
Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.