10.10.2010 in Pressemitteilung

Nullnummer bei Beratung des Bildungs- und Forschungsetat

 

Anlässlich von Null inhaltlichen Vorschlägen der Koalition zur Beratung des Einzelplanes Bildung und Forschung mit Ministerin Schavan, erklärt der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss:

09.10.2010 in Pressemitteilung

Hilfebedürftigkeit wird zementiert

 

Zur Einigung über die Neuregelung der Hinzuverdienstmöglichkeiten im SGB II erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

08.10.2010 in Pressemitteilung

Regierungsentwurf fehlt Wahrheit und Klarheit

 

Zum Haushaltsentwurf 2011 des Bundesverteidigungsministers erklärt der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordneten Fritz Rudolf Körper, Mitglied im Verteidigungsausschuss und Parlamentarischer Staatssekretär a.D.:

07.10.2010 in Pressemitteilung

Weniger Netto vom Netto – die neue Devise der Bundesregierung

 

Doris Barnett, rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete, kann nur noch verzweifelt den Kopf schütteln. „Mit dem Slogan „Mehr Netto vom Brutto“ ist diese Bundesregierung angetreten – tatsächlich macht sie ständig nur das Gegenteil“, so Barnett.

06.10.2010 in Pressemitteilung

SPD-Präsidium in Stuttgart

 

Zu den aktuellen Entwicklungen rund um das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

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