Anlässlich von Null inhaltlichen Vorschlägen der Koalition zur Beratung des Einzelplanes Bildung und Forschung mit Ministerin Schavan, erklärt der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss:

Das gab`s bei der Beratung des Bildungs- und Forschungsetat im Haushaltsausschuss noch nie: Die Koalition meldet bei 35 Titeln und damit fast der Hälfte aller Haushaltspositionen des eigenen Ministeriums Erörterungsbedarf an und stellt diese streitig. Ministerin Schavan gibt parallel dazu immer neue Zusagen, wie die teilweise Korrektur der Streichungen bei den Begabtenförderwerken und die teilweise Kompensation der Länder für die geplante BAföG-Erhöhung ab und dann kommt in der Einzelplanberatung mit der Ministerin rein gar nichts. Die Koalition lässt die Ministerin heute im Regen stehen.

Die Konzeptionslosigkeit der schwarz-gelben Koalition ist selten klarer zu Tage getreten, als heute. Schavans Etat wird leider zur Dauer- und Wanderbaustelle.