19.09.2015 in Ankündigungen
Ein erklärender Abend über Griechenland, die Eurokrise und alternative Sichtweisen | Fraktion vor Ort mit Gabi Weber und Lothar Binding in Höhr-Grenzhausen
16.09.2015 in Pressemitteilung
Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Änderungen des Telemediengesetzes beschlossen. Ziel des Gesetzentwurfes ist es, mehr WLAN-Hotspots im öffentlichen Raum zu ermöglichen und Rechtssicherheit für WLAN-Anbieter zu schaffen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Kabinettsbeschluss und wird im parlamentarischen Verfahren für notwendige Klarstellungen im Gesetz sorgen. Dazu erklären Lars Klingbeil, Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda, und der zuständige Berichterstatter Marcus Held:
16.09.2015 in Pressemitteilung
Die Trierer Bundestagsabgeordnete Dr. Katarina Barley hat in der Kita St. Martin in Riol hospitiert und sich dabei über die Situation der Kitas vor Ort informiert. „Es ist mir äußerst wichtig, zu wissen, wie der Alltag für die Kinder und Erzieherinnen und Erzieher aussieht“, erklärt Barley.
Im Bund wird zurzeit über die Kita-Qualität intensiv diskutiert, da die SPD die freigewordenen Mittel des Betreuungsgeldes für eine weitere Verbesserung der Standards einsetzen möchte. Barley: „Eine gute frühkindliche Bildung ist der Schlüssel für Bildungserfolg und Teilhabe. Hier ist jeder Cent eine sinnvolle Investition.“
15.09.2015 in Ankündigungen
Ethische und rechtliche Fragen bei der gesetzlichen Neuregelung der Sterbehilfe | Fraktion vor Ort mit Dr. Katarina Barley und Gabi Weber in Diez
08.09.2015 in Pressemitteilung
Angelika Glöckner beteiligt sich an erfolgreicher Althandysammelaktion des Deutschen Bundestages