09.11.2011 in Pressemitteilung

Petitionsrecht muss transparenter werden

 

Zur anstehenden Abstimmung im Petitionsausschuss über die Grundsätze zur Behandlung von Petitionen erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:

08.11.2011 in Programmatisches

Studienplätze schaffen – Öffnung der Hochschulen fortführen

 

Der SPD-Parteivorstand hat in seiner Sitzung vom 7. November 2011 folgenden Beschluss gefasst:

08.11.2011 in Programmatisches

Studienplätze schaffen – Öffnung der Hochschulen fortführen

 

Der SPD-Parteivorstand hat in seiner Sitzung vom 7. November 2011 folgenden Beschluss gefasst:

08.11.2011 in Programmatisches

Studienplätze schaffen – Öffnung der Hochschulen fortführen

 

Der SPD-Parteivorstand hat in seiner Sitzung vom 7. November 2011 folgenden Beschluss gefasst:

08.11.2011 in Programmatisches

Studienplätze schaffen – Öffnung der Hochschulen fortführen

 

Der SPD-Parteivorstand hat in seiner Sitzung vom 7. November 2011 folgenden Beschluss gefasst:

SPD

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.