27.01.2012 in Pressemitteilung

Regierung muss auch in Bonn bleiben

 

„Die Angriffe auf den Bonner Regierungssitz müssen endlich mal aufhören“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Sie ärgert sich über den erneuten Versuch, die Regierung in Berlin zusammenzuführen. Die Fraktion der Linken hat einen Antrag im Bundestag eingebracht, der fast alle Regierungsteile von Bonn nach Berlin umgesiedelt wissen will. Leider fand die Debatte am Freitagnachmittag vor fast leeren Rängen statt und auch die Abgeordneten aus der Region waren nur spärlich vertreten.

26.01.2012 in Pressemitteilung

Bessere Anbindung und weniger Schienenlärm gefordert

 

SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Gedankenaustausch mit Bahnchef Grube

26.01.2012 in Ankündigungen

31. Januar | Ohne Kredite kein Wachstum

 

Klaus Hagemann lädt ein zur Informationsveranstaltung mit der KfW-Bankengruppe, Sparkasse und Volksbank

25.01.2012 in Pressemitteilung

Bund kann sich beim Fernverkehr nicht aus der Verantwortung ziehen

 

Der Trierer Bundestagsabgeordnete Manfred Nink (SPD) kritisiert den Vorschlag des Bundesverkehrsministeriums, wonach die Luxemburger Staatsbahn CFL anstelle der deutschen DB AG den Fernverkehr zwischen Luxemburg und Köln organisieren soll. Das Trierer Nachrichtenmagazin 16vor.de hatte den Vorschlag aus einem Brief des Bundesverkehrsministeriums an den Trierer Oberbürgermeister zitiert. „Dieser Vorschlag ist eine Frechheit“, sagte Manfred Nink.

24.01.2012 in Pressemitteilung

„Ankündigungs-Regierung“ auch beim Demografischen Wandel

 

Zur Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Demografischen Wandel erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgruppe "Miteinander der Generationen im Demografischen Wandel" der SPD-Bundestagsfraktion Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Franz Müntefering:

SPD

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an.

In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!