27.01.2012 in Pressemitteilung

Regierung muss auch in Bonn bleiben

 

„Die Angriffe auf den Bonner Regierungssitz müssen endlich mal aufhören“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Sie ärgert sich über den erneuten Versuch, die Regierung in Berlin zusammenzuführen. Die Fraktion der Linken hat einen Antrag im Bundestag eingebracht, der fast alle Regierungsteile von Bonn nach Berlin umgesiedelt wissen will. Leider fand die Debatte am Freitagnachmittag vor fast leeren Rängen statt und auch die Abgeordneten aus der Region waren nur spärlich vertreten.

26.01.2012 in Pressemitteilung

Bessere Anbindung und weniger Schienenlärm gefordert

 

SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Gedankenaustausch mit Bahnchef Grube

26.01.2012 in Ankündigungen

31. Januar | Ohne Kredite kein Wachstum

 

Klaus Hagemann lädt ein zur Informationsveranstaltung mit der KfW-Bankengruppe, Sparkasse und Volksbank

25.01.2012 in Pressemitteilung

Bund kann sich beim Fernverkehr nicht aus der Verantwortung ziehen

 

Der Trierer Bundestagsabgeordnete Manfred Nink (SPD) kritisiert den Vorschlag des Bundesverkehrsministeriums, wonach die Luxemburger Staatsbahn CFL anstelle der deutschen DB AG den Fernverkehr zwischen Luxemburg und Köln organisieren soll. Das Trierer Nachrichtenmagazin 16vor.de hatte den Vorschlag aus einem Brief des Bundesverkehrsministeriums an den Trierer Oberbürgermeister zitiert. „Dieser Vorschlag ist eine Frechheit“, sagte Manfred Nink.

24.01.2012 in Pressemitteilung

„Ankündigungs-Regierung“ auch beim Demografischen Wandel

 

Zur Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Demografischen Wandel erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgruppe "Miteinander der Generationen im Demografischen Wandel" der SPD-Bundestagsfraktion Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Franz Müntefering:

SPD

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.