15.06.2013 in Gesundheit
„Es besteht eindeutig Reformbedarf!“, stellt Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdB fest. Sie hatte Vertreter der DRK-Krankenhäuser eingeladen, um den Stand der Dinge aus erster Hand in Erfahrung zu bringen. Die Abgeordnete zeigt sich besorgt über die zunehmend schwierige wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser – auch in ihren Heimatkreisen Neuwied und Altenkirchen. „Wir müssen aufpassen, dass unsere Krankenhäuser nicht in eine finanzielle Schieflage geraten.“ Sie sehe Anlass, grundlegende Veränderungen bei der Finanzierung der Krankenhäuser in Angriff zu nehmen.
13.06.2013 in Pressemitteilung
In der gestrigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Bundestages forderte die Ludwigshafener SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett von Wirtschaftsminister Philipp Rösler, die Mittel im Haushalt für die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" nicht zu kürzen sondern in alter Höhe beizubehalten. Den vom Hochwasser betroffenen Regionen sollen auch über diesen Etat ausreichend Mittel für Infrastruktur und Unternehmen zur Verfügung stehen, meint Doris Barnett.
12.06.2013 in Pressemitteilung
Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist enttäuscht über die Antwort des Entwicklungsministeriums. Hans-Jürgen Beerfeltz, Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hatte auf ihr Schreiben geantwortet und mitgeteilt, dass die Akademie für Internationale Zusammenarbeit (AIZ) der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) aus wirtschaftlichen Gründen am derzeitigen Standort nicht weiterentwickelt werden könne. Deshalb solle sie verlegt werden.
11.06.2013 in Ankündigungen
Müssen wir Normalbürger alleine zahlen? Fraktion vor Ort mit Ulrich kelber, Sabine Bätzting-Lichtenthäler und Gabi Weber in 56242 Selters
10.06.2013 in Pressemitteilung
Der Bund stellt 220.000 Euro für die Substanzerhaltung und Restaurierung der Burgruine Saarburg zur Verfügung. Der Haushaltsausschuss hat am 5. Juni 2013 die Verwendung von Fördermitteln für die vom Bundesbeauftragten für Kultur und Medien ausgewählten national bedeutsamen Kulturdenkmäler gebilligt.