15.06.2013 in Gesundheit

Patienten müssen im Mittelpunkt stehen

 

„Es besteht eindeutig Reformbedarf!“, stellt Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdB fest. Sie hatte Vertreter der DRK-Krankenhäuser eingeladen, um den Stand der Dinge aus erster Hand in Erfahrung zu bringen. Die Abgeordnete zeigt sich besorgt über die zunehmend schwierige wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser – auch in ihren Heimatkreisen Neuwied und Altenkirchen. „Wir müssen aufpassen, dass unsere Krankenhäuser nicht in eine finanzielle Schieflage geraten.“ Sie sehe Anlass, grundlegende Veränderungen bei der Finanzierung der Krankenhäuser in Angriff zu nehmen.

13.06.2013 in Pressemitteilung

Barnett fordert mehr Anstrengungen vom Bund für die Katastrophengebiete

 

In der gestrigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Bundestages forderte die Ludwigshafener SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett von Wirtschaftsminister Philipp Rösler, die Mittel im Haushalt für die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" nicht zu kürzen sondern in alter Höhe beizubehalten. Den vom Hochwasser betroffenen Regionen sollen auch über diesen Etat ausreichend Mittel für Infrastruktur und Unternehmen zur Verfügung stehen, meint Doris Barnett.

12.06.2013 in Pressemitteilung

Antwort des Ministeriums unzureichend

 

Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist enttäuscht über die Antwort des Entwicklungsministeriums. Hans-Jürgen Beerfeltz, Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hatte auf ihr Schreiben geantwortet und mitgeteilt, dass die Akademie für Internationale Zusammenarbeit (AIZ) der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) aus wirtschaftlichen Gründen am derzeitigen Standort nicht weiterentwickelt werden könne. Deshalb solle sie verlegt werden.

11.06.2013 in Ankündigungen

20. Juni | Energiewende und weiter?

 

Müssen wir Normalbürger alleine zahlen? Fraktion vor Ort mit Ulrich kelber, Sabine Bätzting-Lichtenthäler und Gabi Weber in 56242 Selters

10.06.2013 in Pressemitteilung

220.000 Euro für die Burgruine Saarburg

 

Der Bund stellt 220.000 Euro für die Substanzerhaltung und Restaurierung der Burgruine Saarburg zur Verfügung. Der Haushaltsausschuss hat am 5. Juni 2013 die Verwendung von Fördermitteln für die vom Bundesbeauftragten für Kultur und Medien ausgewählten national bedeutsamen Kulturdenkmäler gebilligt.

SPD

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

26.05.2026 11:14
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.