10.07.2013 in Pressemitteilung

Bezahlbarer Wohnraum ist mit der CDU nicht machbar

 
Foto: SPD-Landtagsfraktion RLP

„Die CDU führt die Menschen hinter die Fichte. Sie tut so, als wolle sie eine wirksame Mietpreisbremse, tatsächlich schiebt sie Verantwortung ab. Ein Schwarzer-Peter-Spiel auf dem Rücken der Mieterinnen und Mieter ist Merkel-Opportunismus pur, der dem Ernst der Lage auf dem Wohnungsmarkt in keiner Weise gerecht wird“, erklärt der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Günther Ramsauer, anlässlich der Landtagsdebatte über den Antrag „Bezahlbaren Wohnraum sichern“ der rot-grünen Koalition.

08.07.2013 in Ankündigungen

10. Juli | Frank-Walter Steinmeier kommt nach Neuwied

 

Am Mittwoch, den 10.07.2013 spricht Frank-Walter Steinmeier um 19.30 Uhr im food hotel Neuwied in der Langendorfer Straße 155. „Ich bin sehr glücklich, dass der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion hier bei uns spricht“, ist Sabine Bätzing-Lichtenthäler sehr erfreut. Der langjährige Außenminister wird die Themen und Inhalte der Sozialdemokratie ausführlich vorstellen.

03.07.2013 in Ankündigungen

11. Juli | „Südpfalz-Gespräche“ mit Thomas Hitschler in Edenkoben

 

Der SPD-Ortsverein Edenkoben lädt zu den „Südpfalz-Gesprächen“ mit dem Bundestagskandidaten Thomas Hitschler am Donnerstag, den 11. Juli, um 19 Uhr in der Gaststätte „Jägerbräu“ in der Staatsstr. 18 in Edenkoben ein.

02.07.2013 in Ankündigungen

7. Juli | Ein besseres Land kommt nicht von allein

 

Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt zum Film über 150 Jahre SPD | Vorführung in der AWO-Altentagesstätte Heddesdorf

01.07.2013 in Pressemitteilung

Bedingt auskunftsbereit: Koalition verweigert Rechtssicherheit für Journalisten

 

Anlässlich der 2./3. Lesung des Gesetzentwurfes für ein Presseauskunftsgesetz erklären der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Hartmann und der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann:

SPD

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

26.05.2026 11:14
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.