25.05.2010 in Pressemitteilung

Rückzug des Systems Koch

 

Zur Rücktrittsankündigung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

23.05.2010 in Ankündigungen

26. Mai | BRENNPUNKT ZOSSEN - Demokratie verteidigen!

 

34. Akademie-Gespräch
26. Mai 2010 | 19.00 Uhr | Akademie der Künste | Hanseatenweg 10 |
10557 Berlin

22.05.2010 in Bundespolitik

Das schwarz-gelbe Kabinett im Fakten-Check (5)

 

Deutschland ist in der Krise, und Angela Merkel rührt sich nicht. Das schwarz-gelbe Kabinett ist die größte und teuerste Nichtregierungsorganisation dieses Landes. Wir fragen: Was macht das Kabinett, um die Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten? Womit beschäftigen sich die 15 Minister? Wir schicken sie in den Fakten-Check. Heute Rainer Brüderle (FDP):

22.05.2010 in Bildung

BAföG nicht dem Bildungspoker opfern

 

Zum Beschluss des Bundesrats-Finanzausschusses, die geplante BAföG-Erhöhung zu blockieren, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD, Dr. Eva-Maria Stange:

21.05.2010 in Pressemitteilung

Endlich kommt der Mindestlohn in der Pflege

 

Zur Einigung der Bundesregierung über den Pflege-Mindestlohn erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

SPD

05.11.2026 14:14
Stopp Gewalt gegen Frauen.
Mehr Schutz, mehr Hilfe, klare Regeln: Die SPD kämpft dafür, dass Gewalt gegen Frauen keinen Platz hat, mit dem Gewalthilfegesetz und mit der Forderung "Nur Ja heißt Ja". Unterstütze unsere Kampagne.

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an.