25.05.2010 in Pressemitteilung

Rückzug des Systems Koch

 

Zur Rücktrittsankündigung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

23.05.2010 in Ankündigungen

26. Mai | BRENNPUNKT ZOSSEN - Demokratie verteidigen!

 

34. Akademie-Gespräch
26. Mai 2010 | 19.00 Uhr | Akademie der Künste | Hanseatenweg 10 |
10557 Berlin

22.05.2010 in Bundespolitik

Das schwarz-gelbe Kabinett im Fakten-Check (5)

 

Deutschland ist in der Krise, und Angela Merkel rührt sich nicht. Das schwarz-gelbe Kabinett ist die größte und teuerste Nichtregierungsorganisation dieses Landes. Wir fragen: Was macht das Kabinett, um die Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten? Womit beschäftigen sich die 15 Minister? Wir schicken sie in den Fakten-Check. Heute Rainer Brüderle (FDP):

22.05.2010 in Bildung

BAföG nicht dem Bildungspoker opfern

 

Zum Beschluss des Bundesrats-Finanzausschusses, die geplante BAföG-Erhöhung zu blockieren, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD, Dr. Eva-Maria Stange:

21.05.2010 in Pressemitteilung

Endlich kommt der Mindestlohn in der Pflege

 

Zur Einigung der Bundesregierung über den Pflege-Mindestlohn erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

SPD

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.