07.06.2010 in Pressemitteilung

Priorität für Bildung – gerade jetzt!

 

Im Vorfeld der Besprechung der Regierungschefs von Bund und Ländern am 10. Juni 2010 haben das Präsidium und der Parteivorstand der SPD in den heutigen Sitzungen folgenden Beschluss gefasst:

06.06.2010 in Aktuell

Regierung verliert weiter an Zustimmung

 

CDU/CSU im Tief | Mehrheit erwartet keine sozial gerechten Sparmaßnahmen | SPD legt erneut zu

05.06.2010 in Pressemitteilung

Rösler landet auf dem Boden der Realität

 

Zum Stopp der Pläne einer Kopfpauschale von Bundesgesundheitsminister Rösler erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

04.06.2010 in Veranstaltungen

"Mehr Gemeinsamkeiten als Gegensätze"

 

gemeinsame Veranstaltungsreihe der AG 60plus und der Jusos Rheinland-Pfalz | drei Termine geplant

03.06.2010 in Bundespolitik

30. Juni | so sieht die Bundesversammlung aus

 

Nach dem Rücktritt von Horst Köhler wird am 30. Juni in Berlin gewählt.

SPD

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.