SPD-Aktionstag „Für Kitas statt Betreuungsgeld“

Veröffentlicht am 03.08.2013 in Pressemitteilung

Anlässlich des bundesweiten SPD-Aktionstag „Für Kitas statt Betreuungsgeld" am Samstag erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

Am Samstag veranstaltet die SPD einen Aktionstag „Für Kitas statt Betreuungsgeld". Quer durch Deutschland zeigen Ortsvereine mit unterschiedlichsten Aktionen, wie moderne Familienpolitik geht. Wir freuen uns auf alle, die mitmachen und mit uns ins Gespräch kommen wollen.

Seit dieser Woche haben alle Kinder in Deutschland ab dem ersten Geburtstag einen Rechtsanspruch auf Betreuung. Trotz des erheblichen Platzzuwachses in den letzten Jahren kann dieser Anspruch jedoch nach wie vor nicht überall bedarfsgerecht eingelöst werden. Und die Nachfrage wird weiter steigen – bei gleichzeitig notwendigen Qualitätsverbesserungen.

Statt hier alle Kräfte zu bündeln und den Rechtsanspruch flächendeckend umzusetzen, hat die Bundesregierung jedoch das unsinnige Betreuungsgeld eingeführt und dafür allein bis 2017 fast 4 Mrd. Euro eingeplant. Die bisher verschwindend geringe Nachfrage in fast allen Bundesländern zeigt überdeutlich: Das Betreuungsgeld entspricht nicht den Wünschen der Eltern. 100 Euro im Monat als Ausgleich für einen Krippenplatz helfen niemandem – Eltern wollen und brauchen stattdessen den weiteren Ausbau von Krippen und Kitas.

Unser Ziel ist klar: Abschaffung des Betreuungsgeldes und Investition der frei werdenden Mittel in mehr und bessere Bildung und Betreuung. Unter anderem wollen wir bis zu 200.000 zusätzliche Plätze schaffen, bundesweit verbindliche Qualitätsstandards einführen und schrittweise die Elternbeiträge für Krippen und Kindergärten abschaffen. Kitas statt Betreuungsgeld – das unterscheidet uns so deutlich wie in kaum einem anderem Punkt von Schwarz-Gelb.

 

SPD

Kanzler Olaf Scholz sagt angesichts der hohen Preise für Energie weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu. "You’ll never walk alone" - niemand werde in diesem Land mit seinen Problemen alleine gelassen.

20.07.2022 17:32
Das Bürgergeld kommt.
Wer in eine schwierige Lage gerät, braucht nicht noch zusätzliche Hürden. Daher hat Arbeitsminister Hubertus Heil das neue Bürgergeld vorgestellt. Die Ziele: mehr Sicherheit in schwierigen Lebenslagen, bessere und gezieltere Vermittlung in Arbeit.

Mit einem 30 Milliarden schweren Entlastungspaket federn wir die gestiegenen Energiepreise ab. Erfahre in wenigen Klicks, von welchen Entlastungen Du persönlich profitierst. Jetzt entdecken!

Angesichts der steigenden Energiepreise will die SPD-Vorsitzende Saskia Esken Mittel- und Geringverdienende langfristig entlasten - und die Schuldenbremse erneut aussetzen.

12.07.2022 16:47
Turbo für Erneuerbare.
Wir beschleunigen den Ausbau der Erneuerbaren. Deutschland wird unabhängiger von Energieimporten und wir schaffen Klimaschutz. Für uns, unsere Kinder und Enkel.