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Eine Analyse der Anti-Establishment- und Anti-Parteienbewegungen in Europa | neue Studie von Carsten Koschmieder im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung

Der momentane Erfolg der deutschen Piratenpartei liegt weniger in ihren Kernthemen Internetpolitik oder Urheberrechtsreform begründet als in der Wahrnehmung der Partei als »Anti-Parteien-Partei«. Dabei spielt der unkonventionelle, antipolitische Habitus ihrer Vertreter eine genauso wichtige Rolle wie der Eigenanspruch, für mehr Demokratie und mehr Transparenz sorgen zu können.

Als Beleg dafür, dass es sich beim Erfolg der deutschen Piratenpartei um ein europäisches Phänomen handelt, wird häufig die schwedische Piratenpartiet herangezogen. Ihr Erfolg aber beruhte tatsächlich auf einer intensiven öffentlichen Debatte über die Themen Urheberrecht und Vorratsdatenspeicherung. Die meisten der Entwicklungen, die den Erfolg der deutschen Piratenpartei begünstigten, werden hingegen von der schwedischen abgelehnt.

Dennoch gibt es in verschiedenen europäischen Ländern Parteien, die gerade jüngere Wähler mit Anti-Parteien-Rhetorik begeistern, ohne dabei klar rechts- oder linkspopulistisch zu sein. Bei Wahlen erfolgreiche Beispiele sind hier die Bewegung von Beppe Grillo in Italien oder die Partei des Komikers Jón Gnarr in Island.

Den Erfolg dieser Parteien begünstigt stets ein fundamental erschüttertes Vertrauen der Bürger in die etablierten Parteien und Politiker, sei es durch massive Korruptionsskandale, sei es durch die wirtschaftliche und finanzielle Situation des Landes. Als Alternative gelten dann Parteien, die sich durch ihre Strukturen und ihr Auftreten deutlich von den etablierten Parteien abgrenzen, und deren Kandidaten eben keine klassischen Politiker sind.

Die Studie steht zum Download bereit