Neuer Kurs bei Investitionen in den Straßenbau begrüßt

Veröffentlicht am 21.07.2015 in Pressemitteilung

Der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Gustav Herzog, erklärt: 

Bundesfernstraßen in Rheinland-Pfalz sind gut im Bundesprogramm aufgehoben

Erhalt vor Neu- und Ausbau sowie eine klare Priorisierung von Projekten – der Einfluss der SPD ist nun auch beim Straßenbauprogramm 2016 deutlich erkennbar. Die Investitionen für Erhalt von Bundesfernstraßen steigen von vorher 2,5 Mrd. Euro auf 3,9 Mrd. Euro. Für Neubeginne sind 2,7 Mrd. Euro vorgesehen sowie 500 Mio. Euro für Modernisierung. Verkehrsminister Dobrindt hat heute Projekte vorgestellt, die in den Straßenbauplan 2016 aufgenommen werden.

Mit dabei ist auch die A 61 zwischen Rheinböllen und Hunsrück, die auf 6-Streifen ausgebaut und modernisiert werden soll. Wir sehen, die Regierung und Straßenbauverwaltung in Rheinland-Pfalz hat gute Vorarbeit geleistet, um eine schnelle Realisierung des notwendigen Ausbaus der A 61 zu sichern.

Finanziert werden durch die Liste Erhalt und notwendige Lückenschlüsse sowie Maßnahmen, die bereits einen Planfeststellungsbeschluss besitzen. Deren Bau kann deshalb zügig begonnen werden. Das ist ein weiterer Schritt zum Erhalt unserer Straßen, den die SPD-Bundestagsfraktion seit langem im Einklang mit der Bodewig-Kommission und der Daehre-Kommission fordert. Die Verstärkung der Mittel sind kein konjunkturelles Anschubprogramm, sondern ein kontinuierlicher Anstieg.

Die einzelnen Maßnahmen für Rheinland Pfalz: 

  • A 61 Rheinböllen – Tank und Rast Hunsrück, 151 Mio. Euro
  • B 38 OU Impflingen, 17 Mio. Euro
  • B 41 OU Hochstetten-Dhaun, 20 Mio. Euro
  • B 47 Südumgehung Worms, 30 Mio. Euro
  • B 327 OU Gödenroth, 13 Mio. Euro
  • B 427 OU Bad Bergzabern, 62 Mio. Euro
 

SPD

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