Menschenrechte gelten auch auf dem Meer

Veröffentlicht am 17.07.2014 in Pressemitteilung

Sabine Bätzing-Lichtenthäler traf David Hammond

Das Team von Human Rights at Sea (HRAS) um Gründer David Hammond war in der letzten Woche zu Gast in Berlin, um das Thema der Menschenrechtsverletzungen auf Hoher See Regierung, Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und Abgeordneten näher zu bringen. Dabei besuchte David Hammond auch Sabine Bätzing-Lichtenthäler in ihrem Berliner Büro. Sie ist Mitglied im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages und mit dem Menschenrechtsnetzwerk „Human Rights at Sea“ eng verbunden. Seit Jahren engagiert sich Bätzing-Lichtenthäler dafür, dass die Menschenrechte weltweit eingehalten werden.

Mit David Hammond sprach sie darüber, dass Menschenrechtsverletzungen auch auf hoher See immer wieder vorkommen und nicht zu akzeptieren sind. Dabei ging es insbesondere um Fragen des Menschenhandels, des Flüchtlingsschutzes, der Bekämpfung der Sklaverei und der Menschenrechtsverletzungen im Bereich der Fischereiindustrie. Bereits 2011 hat der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte einstimmig angenommen.

„Besonders wichtig ist es mir, deutlich zu machen, dass unser Engagement für Menschenrechte universell und überall auf der Welt gilt“, erläutert Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Dies muss auch auf Regionen außerhalb der Hoheitsgewässer von Staaten beziehen“, so die Bundestagsabgeordnete weiter.

Sowohl David Hammond als auch Sabine Bätzing-Lichtenthäler zeigten sich erfreut über das anlässlich des jährlichen stattfindenden Berliner Symposiums zum Internationalen Flüchtlingsschutz von Bundespräsident Joachim Gauck geäußerte Statement “auch die Hohe See ist kein rechtsfreier Raum, auch dort gelten die Menschenrechte”. „Dies zeigt zum einen, welcher Stellenwert dem Thema inzwischen beigemessen wird und sorgt zum anderen für öffentliche Aufmerksamkeit für das Thema“, erklärte die Bundestagsabgeordnete für Altenkirchen und Neuwied abschließend.

 

SPD

Familienministerin Franziska Giffey will mit einem Maßnahmenbündel erneute coronabedingte Schließungen von Kitas unbedingt vermeiden. "Unser Ziel muss es sein, den Regelbetrieb in Kitas und Kindertagespflege sicherzustellen.", sagte Giffey am Dienstag.

Vizekanzler Olaf Scholz soll Deutschland als Bundeskanzler in die Zukunft führen. Auf Vorschlag der beiden Parteivorsitzenden nominierten Präsidium und Parteivorstand ihn am Montag einstimmig zum Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl 2021. "Ich freue mich über die Nominierung - und ich will gewinnen!", sagte Scholz.

Deutschland braucht einen Kanzler, der entschlossen ist und erfahren. Mutig auch in Krisen, sie kraftvoll überwinden kann. Mit Respekt vor jeder und jedem Einzelnen. Und mit einem klaren Bild von einer guten und gerechten Zukunft für alle. Wir sind überzeugt: Olaf Scholz kann das! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken setzt sich für mehr Lohngerechtigkeit in Deutschland ein. "Wer Vollzeit arbeitet, soll auch davon leben können und seine Familie ernähren", sagte sie am Sonntag im ARD-Sommerinterview.

04.08.2020 10:13
Warnung vor zweiter Welle .
SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts steigender Infektionszahlen eine deutliche Ausweitung der Corona-Tests in Deutschland. Nötig sei eine Strategie, die es erlaube, durch flächendeckende und zugleich gezielte Tests Infektionen frühzeitig zu identifizieren und damit weitere Ansteckungsrisiken zu verringern, sagte Esken der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). "Da ist jetzt Verantwortung in Bund, Land und Kommune gefragt und gefordert."