Lars Klingbeil in der Landesgruppe Rheinland-Pfalz: SPD muss Partei der Zuversicht und des mutigen Aufbruchs sein

Veröffentlicht am 21.04.2018 in Pressemitteilung

Berlin, 20. April 2018. Im Vorfeld des Bundesparteitages hatten wir als Landesgruppe Rheinland-Pfalz unseren Generalsekretär Lars Klingbeil zu Gast. Der Schwerpunkt unseres Gedankenaustausches lag natürlich auf dem Erneuerungsprozess der SPD und dem bevorstehenden, außerordentlichen Bundesparteitag in Wiesbaden. Als Herzstück der Erneuerung nannte Lars Klingbeil die programmatische Debatte in der Partei. Die SPD müsse inhaltlich klarer werden und auch mal wieder anecken. Gleichzeitig müsse das Programm Aufbruchsstimmung und Zuversicht ausstrahlen.

Inhaltlich soll es dabei vor allem um vier Punkte gehen: die künftige Wirtschaftsordnung der Bundesrepublik, die Zukunft der Arbeit, das Verständnis vom Staat sowie um Deutschlands Rolle in einer sich rasch verändernden Welt (mehr zum Thema Erneuerung). 

Das spannende Gespräch zeigte eines ganz deutlich: Wirkliche Erneuerung kann nur gelingen, wenn wir innerhalb der Partei offen und fair miteinander diskutieren, wenn wir einen lebendigen Diskurs führen und uns intensiv über Inhalte austauschen. 

 

SPD

Die Digitalisierung muss im Dienst der gesamten Gesellschaft stehen. Das bedeutet auch, die Monopolstellung von Tech-Riesen wie Google oder Amazon zu brechen.

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Digitale Plattformen wie Facebook, Google oder Amazon bestimmen Wirtschaft und Gesellschaft heute auf unterschiedlichsten Ebenen. Sie sind zu riesigen Playern geworden, die mit Daten, Wissen und Netzwerken eine enorme Macht entfalten. Doch zu welchem Preis und nach welchen Regeln? Darüber diskutiert die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles am 23. August 2018 mit Trebor Scholz, Associate Professor an der New School in New York, im Rahmen unserer Impulsreihe.

In klaren Worten hat SPD-Chefin Andrea Nahles die Koalitionspartner aufgefordert, endlich ihrer Verantwortung nachzukommen. Insbesondere die CSU befinde sich in ihrem Streit auf einem "gefährlichen Ego-Trip" - die Botschaft sollte auch in München verstanden werden. Auf Druck der SPD tagt am Abend erneut der Koalitionsausschuss. Einstimmig beschloss der SPD-Vorstand ein eigenes Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik.

15.06.2018 13:41
Verantwortung für Europa.
"Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt." Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.