Die erste Frau an der Spitze der SPD ist eine Rheinland-Pfälzerin

Veröffentlicht am 23.04.2018 in Pressemitteilung

Anlässlich der Wahl von Andrea Nahles zur neuen SPD-Parteivorsitzenden erklärt der Sprecher der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz Gustav Herzog:

„Die SPD steht vor einer doppelten Herausforderung: Die Partei muss in der Großen Koalition gut regieren, sowie klares Profil zeigen und zugleich den Erneuerungsprozess der SPD hinbekommen. Ich kenne unser Landesgruppenmitglied Andrea Nahles schon sehr lange und daher kann ich mit Fug und Recht sagen: Andrea Nahles kann das und macht das!“

Andrea Nahles, die am 22. April von rund 600 Delegierten des SPD-Parteitags in Wiesbaden mit 66,35 Prozent zur neuen Parteivorsitzenden gewählt wurde, ist damit in der 155-jährigen Parteigeschichte die erste Frau in diesem Amt. Die SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz ist mächtig stolz und findet: "Zeit wurde es!"

Beruflicher Aufstieg sei für Frauen immer noch nicht selbstverständlich, erinnerte Andrea Nahles noch vor der Wahl. Heute durchbreche aber die SPD diese „gläserne Decke“, die es auch in der Partei gegeben habe – „und dann bleibt sie offen!“

Dass die neue Parteichefin einiges vor hat, machte sie schon in ihrer Bewerbungsrede deutlich – und warb dafür, Antworten auf die großen Fragen der Zeit eng an den sozialdemokratischen Grundwert der Solidarität zu knüpfen. „Freiheit ist das Wichtigste. Gerechtigkeit ist unser Ziel. Aber Solidarität ist doch das, woran es am meisten fehlt in dieser globalisierten, neoliberalen, turbodigitalen Welt“, rief Nahles unter dem Beifall der rund 600 Delegierten.

„Dinge solidarisch zu organisieren heißt: Risiken auf viele Schultern zu verteilen. Sicherheiten zu schaffen.“ Auf dieser Grundlage werde die SPD etwa das Konzept einer „Solidarischen Marktwirtschaft“ erarbeiten, in der alle vom Wirtschaftswachstum profitierten – und nicht nur wenige Reiche. Es gehe auch um einen „solidarischen Ordnungsrahmen“ für den digitalen Kapitalismus, für die Arbeitsgesellschaft und den Sozialstaat. „Gedanklich“, so Andrea Nahles, „muss da kein Stein auf dem anderen bleiben.“

Leidenschaftlich unterstrich Andrea Nahles auch die zentrale Rolle der SPD im Kampf gegen rechte Populisten: „Es geht um nichts weniger als den Erhalt unserer Demokratie.“ Die Rechten suchten nicht die Auseinandersetzung mit den Starken, sondern kämpften gegen die Schwächsten. „Diese Kräfte sind nicht das Volk, sie sind ein Angriff auf das Volk.“ Botschaft auch dieses Parteitag müsse sein: „Steht mit uns gemeinsam dagegen auf!“

Neben der Wahl der neuen Vorsitzenden beschloss der Parteitag auch den Fahrplan für die inhaltliche Erneuerung. Es geht um Wachstum und Wohlstand im 21. Jahrhundert, um die Zukunft der Arbeit, um den bürgerfreundlichen Staat, der Sicherheit und soziale Teilhabe garantiert und um Deutschlands Rolle in Europa und der Welt. Zu diesen Fragen will die SPD in den kommenden Monaten neue Antworten entwickeln – mit Ideen aus der ganzen Partei und Gesellschaft.

„Wir sind ’ne Arbeiterpartei“, sagte Andrea Nahles zum Abschluss des Parteitags. „Wir sind auch Arbeiter am eigenen Weinberg. Packen wir`s an!“

 

SPD

2015 hat die Weltgemeinschaft das Pariser Klimaabkommen beschlossen: Die Erderwärmung muss auf bis 2050 auf 1,5 bis 2 Grad begrenzt werden. Das war nicht nur ein historischer Schritt, sondern Verpflichtung und Versprechen zugleich. Andrea Nahles in ihrem Namensbeitrag zur sozialdemokratischen Klimapolitik.

Nach Grundrente und Arbeitsmarkt stellt SPD-Chefin Andrea Nahles ein umfassendes Konzept für die Pflege der Zukunft vor. Ziel ist, die Pflege so zu organisieren, dass sich jede und jeder darauf verlassen kann, im Alter gut gepflegt zu werden, von qualifiziertem und gut bezahltem Personal - und, dass die Pflege bezahlbar bleibt.

06.04.2019 15:44
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