Bild: Friedrich-Ebert-Stiftung

Konsequenzen für ein neues Verständnis von „sozialer Gerechtigkeit | Gutachten von Frank Nullmeier im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung

Die Ideologie des Neoliberalismus hat die gesellschaftliche Diskussion in Deutschland in den letzten Jahrzehnten geprägt und starken Einfluss auf politische Strategien und Handlungskonzepte gewonnen.

Der Begriff „Neoliberalismus“ hat vielfältige Bedeutungen und umfasst verschiedene Denkrichtungen und Facetten. Der gemeinsame Kern „neoliberalen“ Denkens besteht in der Überzeugung, dass die Ordnungsformen von Markt und Wettbewerb die besten Instrumente zur Steuerung wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Prozesse sind. Die Rolle des Staates wird auf die Funktion beschränkt, die Rahmenbedingungen für einen möglichst freien Wettbewerb zu garantieren und nur in begründeten Ausnahmefällen die Daseinsvorsorge der Bürger zu sichern.

Frank Nullmeier analysiert in seinem Gutachten für die Friedrich-Ebert-Stiftung neuere Entwicklungen des Neoliberalismus.

Die Finanzkrise hat zwar kurzzeitig eine stärkere öffentliche Kritik neoliberaler Konzepte bewirkt und die Notwendigkeit eines (fi nanz-)starken, aktiven Staates zur Krisenbewältigung und –verhinderung verdeutlicht. Dennoch sind (post-)neoliberale Ansätze weiterhin verbreitet.

Eine neue Qualität erreichen sie, wenn soziale Ungleichheiten nicht mehr ausschließlich als das Ergebnis von Erfolg oder Misserfolg auf Wettbewerbsmärkten erscheinen, sondern durch genetische Unterschiede von Ethnien oder „bildungsfernen“ Schichten erklärt werden.

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