Bewilligung von Landesmitteln für Trier-Ehrang

Veröffentlicht am 14.01.2011 in Pressemitteilung

MdB Manfred Nink (SPD) hält Kritik von Klöckner für „kleinlich und inkompetent“

Der Trierer SPD-Bundestagabgeordnete Manfred Nink hat in scharfer Weise die rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner angegriffen. Klöckner hatte an der Bewilligung von Mitteln für das Projekt "Soziale Stadt" in Trier-Ehrang durch Ministerpräsident Kurt Beck Kritik geübt, weil dieses Projekt Sache des Bundes sei.

Dies berichtet der Trierische Volksfreund in seiner Ausgabe vom 13. Januar. Nink weist dagegen darauf hin, dass das Programm von Bund und Ländern getragen werde und schimpft: „Frau Klöckner unterstreicht einmal mehr ihre landespolitische Inkompetenz!“

Die Kritik an den Mitteln für Ehrang hält Nink überdies für „mehr als kleinlich“. Die schwarz-gelben Koalitionsfraktionen hätten im Bundeshaushalt für das laufende Jahr dem Programm „Soziale Stadt“ geradezu den Garaus gemacht – mit Kürzungen um über 70 Prozent. Hunderte von wichtigen und sinnvollen Projekten in sozialen Problemvierteln unserer Städte – so auch in Trier – stehen nach Aussage von Nink in der Folge der Politik der Bundesregierung vor dem Aus: „Daran hat die CDU-Politikerin Klöckner mitgewirkt. Jetzt an der Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz für eines dieser Projekte in Trier herum zu nörgeln, ist geradezu unglaublich.“ erklärte der SPD-Bundestagsabgeordnete.

 

SPD

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