Gustav Herzog, Sprecher der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz, legt Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zu Maßnahmen zum Schutz vor Lärm vor

Das gesellschaftliche Grundbedürfnis einer möglichst uneingeschränkten Mobilität und dessen Ermöglichung durch den fortschreitenden Ausbau der Verkehrsinfrastruktur läuft zunehmend dem weiteren Grundbedürfnis der Bevölkerung nach Ruhe und Erholung zuwider. Verkehrsgeräusche sind Hauptquelle von Lärm sowohl in urbanen Ballungsräumen als auch außerorts und beeinflussen somit unser aller Lebensqualität.

Entlang von Straßen und Schienentrassen entstehen Lärmkulissen, die die Menschen krank machen. Besonders Menschen, die diesem Lärm nicht ausweichen können, indem sie ihre Arbeits- oder Wohnstätte wechseln, brauchen unsere besondere Aufmerksamkeit. Lärmschutz steht daher weit oben auf unserer Agenda. Derzeit überprüfen wir als SPD-Bundestagsfraktion unsere Lärmschutzstrategie und schlagen voraussichtlich neue Wege in der Lärmbekämpfung ein.

Wie können wir den Lärm effektiv an der Quelle bekämpfen statt Lärmschutzwände zu installieren? Welchen Beitrag leistet die Elektromobilität? Ist der Schienenbonus haltbar? Welche technischen Potentiale im Fahrzeugbau, bei der Fahrbahndecke und was bringen ökonomische Lenkungsinstrumente wie lärmabhängige Trassenpreise? Wie muss sich das geltende Regelwerk weiterentwickeln, um einen effektiven Lärmschutz an Straße und Schiene zu gewährleisten?

Diese und weitere Fragen werden wir mit der kleinen Anfrage an die Bundesregierung und einer Serie von Expertengesprächen klären, um die Position der Fraktion zu bestimmen. Die unter meiner Federführung entstandene kleine Anfrage (Drucksache 17/2056) lässt sich direkt vom Bundestagsserver runterladen. Die Antwort der Bundesregierung steht derzeit noch aus, wird aber unmittelbar nach Eintreffen eingestellt.