Katarina Barley ist Europa-Spitzenkandidatin der SPD

Veröffentlicht am 10.12.2018 in Pressemitteilung

Credit: Janine Schmitz/photothek

Zu Ihrer Aufstellung als Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl im Mai 2019 erklärt die Trierer SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Katarina Barley

Die SPD hat mich am 9. Dezember mit 99 Prozent zur Spitzenkandidatin für die Europawahl gewählt. Über dieses Ergebnis habe ich mich wahnsinnig gefreut und es ist mir Auftrag und Ansporn zugleich. Denn die Wahl ist für die Zukunft Europas von entscheidender Bedeutung. 

Jetzt gilt es, für die europäische Idee zu kämpfen und Europa weiterzuentwickeln. Für ein friedliches und freiheitliches, für ein demokratisches und solidarisches Europa - für ein Europa für alle!

Als ich gefragt wurde, ob ich bereit sei, die Spitzenkandidatur für die Europawahl am 26. Mai 2019 zu übernehmen, war das keine leichte Entscheidung. Denn ich bin sehr gerne Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz. Ich bin aber auch eine überzeugte Europäerin. Mit Herzblut und Leidenschaft stehe ich für diese europäische Idee. Ich bin überzeugt, dass wir dieses friedliche und weltoffene Europa brauchen, weil es uns stärker macht.

Erbaut auf den Trümmern zweier verheerender Kriege entstand die einzigartige Idee von einem freien und friedlichen Zusammenleben aller Menschen und Nationen in Europa. Die europäische Einigung beruht auf Partnerschaft, gegenseitigem Respekt und der Achtung unserer Grundrechte. Heute leben nirgendwo auf der Welt so viele Menschen friedlich, sicher und demokratisch zusammen wie in der Europäischen Union. 

Rheinland-Pfalz liegt am Rande Deutschlands, aber mitten in Europa. Das spüren wir auch in unserem Alltag. Rund 30.000 Menschen pendeln tagtäglich zu ihren Arbeitsstellen in Luxemburg, Belgien und Frankreich. Ganz selbstverständlich überqueren wir diese Grenzen zum Arbeiten, Einkaufen und in der Freizeit. Wir haben grenzüberschreitende Projekte mit Luxemburg und Frankreich wie gemeinsame Schulen, Sportanlagen, Klärwerke und Rettungsdienste. Diese Region ist so stark miteinander verbunden. Kurz gesagt: Wir leben Europa!

Lange Zeit haben wir die Demokratie, den Wohlstand und die Freiheit für selbstverständlich gehalten wie die Luft zum Atmen. Mittlerweile müssen wir jedoch tiefe Risse in dem Friedensprojekt Europäische Union feststellen. Angesichts des Erstarkens rechtsradikaler, nationalistischer Parteien steht Europa an einem Scheideweg. Europa kann scheitern. Aber Europa darf nicht scheitern! Der Weg zurück zu Kleinstaaterei, Egoismus und Nationalismus ist für mich keine Alternative. Vielmehr will ich daran mitarbeiten, dass Europa das Leben jeder und jedes Einzelnen besser macht, basierend auf gegenseitiger Verständigung und Solidarität. 

Wenn alle Menschen in der EU den europäischen Gedanken tagtäglich so leben würden wie wir, wäre mir nicht bang. Alle sollten spüren, dass die europäische Idee ihr Leben gerechter und sozialer macht. Das wird harte Arbeit werden. Aber schließlich ist Europa das, was wir alle aus Europa machen. Es liegt in unserer Hand. Und so schwierig die Aufgabe angesichts der vielfältigen Krisen auch sein mag: Wir müssen die europäische Idee erneuern und neue Begeisterung für Europa wecken. Dafür stehe ich – und ich freue mich, wenn Sie mich dabei unterstützen!

 

SPD

Baff, Alarm, Weltuntergang: Nach dem Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der Mitgliederbefragung zum SPD-Parteivorsitz sehen Teile von Politik und Medien die SPD wieder am Abgrund. Doch das Gegenteil ist der Fall, wie einige Kommentatoren bestätigen. Wir haben die wichtigsten Pressestimmen für euch gesammelt.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer gratulierte beiden und dankte dem unterlegenen Team Klara Geywitz & Olaf Scholz. "Wir sind uns einig: wir bleiben zusammen. Wir sind eine SPD."

27.11.2019 18:14
Zusammen vorangehen.
"Lasst uns gemeinsam zeigen, wie viel mehr in uns steckt, wenn wir zusammen vorangehen", schreiben Malu Dreyer und Lars Klingbeil in einem gemeinsamen Artikel zum Ende der Mitgliederabstimmung. "Mit neuer Führung und einem klaren Kompass werden wir den Beweis erbringen, dass die Sozialdemokratie die bestimmende politische Kraft der Zukunft wird. Dafür werden auch wir uns mit ganzer Kraft und aus tiefstem Herzen einsetzen."

Alle Kinder verdienen die gleichen Chancen im Leben. Unser Ziel: Deutschland soll das kinderfreundlichste Land in ganz Europa werden! Dafür haben wir eine sozialdemokratische Kindergrundsicherung entwickelt. "Wir wollen einen Systemwechsel", betont die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer.

10.11.2019 19:18
Die Grundrente kommt!.
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich am Sonntag die Spitzen der Großen Koalition geeinigt.