Gustav Herzog: Wir gestalten den digitalen Fortschritt!

Veröffentlicht am 07.12.2018 in Pressemitteilung

Die Digitalisierung wird unser Leben und unser gesellschaftliches Miteinander in den kommenden Jahren und Jahrzehnten zunehmend verändern. Berufsbilder und Freizeitverhalten, Mobilität, Dienstleistungsangebote und industrielle Produktion werden sich dem digitalen Angebot unaufhaltsam anpassen. Kein Bereich wird vom explosionsartigen Ausweiten der Erfassung, Übertragung, Speicherung und Verarbeitung von Daten verschont bleiben.

Es ist Aufgabe der Sozialdemokratie, den technologischen Wandel im Interesse der Menschen zu gestalten. Wir werden es nicht einigen wenigen internationalen IT-Konzernen überlassen, darüber zu bestimmen. Es ist unsere Aufgabe, die Chancen und Potentiale nutzbar zu machen und zugleich die damit verbundenen Risiken und Ängste zu minimieren. Es war Andrea Nahles, die damals als Arbeitsministerin „Industrie 4.0“ und „Arbeit 4.0“ miteinander verknüpft und gleichgesetzt hat. Der Deutsche Bundestag hat zwei Enquete-Kommissionen eingesetzt: "Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt" und „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“.

Die Infrastruktur für die Digitalisierung wird mit Schwung ausgebaut: Die Ausschreibung der Kommunen für die Gigabitnetze laufen, viele setzen mit dem neuen Förderregime schon jetzt auf Glasfaser bis ins Gebäude. Hier ziehen Bund, Land und Kommunen sehr gut an einem Strang.

In den letzten Monaten hat die öffentliche Debatte um die weißen Flecken in den Mobilfunknetzen an Fahrt gewonnen. Hier werden zu oft Dinge zusammen in einen Topf geworfen, die jedoch getrennt betrachtet werden müssen. Funklöcher in bestehenden Netzen, allen voran 4G (LTE) sind ein Ärgernis insbesondere im ländlichen Raum. Hier haben die Mobilfunkbetreiber jedoch noch bis Ende 2019 Zeit, die Versorgungsauflagen aus der Frequenzversteigerung 2015 zu erfüllen. Die Zusage, 98% der Haushalte mit LTE zu versorgen, müssen alle drei Frequenzinhaber bis dahin einhalten. Beim neuen Mobilfunkstandard 5G gehen wir weiter in die Fläche und haben dafür in den Versorgungsauflagen neben 98% der Haushalte auch die Verkehrswege, also Straßen Schienen- und Wasserwege mit Bandbreiten und Latenz versehen. Der Ausbau soll in Stufen bis 2022 bzw. 2024 erfolgen. Neben den öffentlichen Mobilfunknetzen haben wir auch 100 MHz für Industrie- und Gewerbeparks, so genannte autonome Netze auf lokalen Frequenzen, reserviert. Damit ist insgesamt abgesichert, dass Anwendungen der Zukunft wie autonomes Fahren, smart City oder smart Farming auch im ländlichen Raum möglich werden. Mit fünf Modellregionen wollen wir 5G nach vorne bringen, für Rheinland-Pfalz habe ich die Region Kaiserslautern angemeldet – ein schöner Erfolg, wenn das gelingt!

Voraussetzung für 5G ist die Anbindung der Antennen an das Glasfasernetz. Hier gehen Mobilfunk und Festnetz Hand in Hand: 5G ist die Hochzeit von Giganetz und Mobilfunk und die Glasfaser ist der Trauzeuge.
 

 

SPD


Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel.

7. Oktober 1989: In Ost-Berlin paradiert die Nationale Volksarmee. Die SED-Führung feiert das 40-jährige Bestehen der DDR. Am selben Tag treffen sich in einem Pfarrhaus in Schwante gut 40 mutige Frauen und Männer der DDR und gründen die SDP, die Sozialdemokratische Partei in der DDR.

Der 20. Termin der #unsereSPD-Tour in Potsdam stand ganz im Zeichen des Klimaschutzes. Das lag zum einen am Veranstaltungsort - zum anderen an einem Überraschungsgast.

Lange dauerte es, bis #unsereSPD - die Tour in Nordrhein-Westfalen halt machte, dafür gleich zwei Mal am Wochenende. Noch immer sorgen die Bewerber um den Parteivorsitz für volle Säle, ausgelassene Stimmung und Debatten um die Zukunft der Sozialdemokratie in Deutschland.

Der Parteivorstand hat auf seiner Herbstklausur wichtige programmatische Weichenstellungen für den Parteitag vorgenommen. Ein Herzstück der programmatischen Erneuerung, der "Sozialstaat für eine neue Zeit" wurde erweitert um die Themen solidarische Pflege, Mieten und Wohnen - und eine gerechte Besteuerung großer Vermögen.