Gustav Herzog: Wir gestalten den digitalen Fortschritt!

Veröffentlicht am 07.12.2018 in Pressemitteilung

Die Digitalisierung wird unser Leben und unser gesellschaftliches Miteinander in den kommenden Jahren und Jahrzehnten zunehmend verändern. Berufsbilder und Freizeitverhalten, Mobilität, Dienstleistungsangebote und industrielle Produktion werden sich dem digitalen Angebot unaufhaltsam anpassen. Kein Bereich wird vom explosionsartigen Ausweiten der Erfassung, Übertragung, Speicherung und Verarbeitung von Daten verschont bleiben.

Es ist Aufgabe der Sozialdemokratie, den technologischen Wandel im Interesse der Menschen zu gestalten. Wir werden es nicht einigen wenigen internationalen IT-Konzernen überlassen, darüber zu bestimmen. Es ist unsere Aufgabe, die Chancen und Potentiale nutzbar zu machen und zugleich die damit verbundenen Risiken und Ängste zu minimieren. Es war Andrea Nahles, die damals als Arbeitsministerin „Industrie 4.0“ und „Arbeit 4.0“ miteinander verknüpft und gleichgesetzt hat. Der Deutsche Bundestag hat zwei Enquete-Kommissionen eingesetzt: "Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt" und „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“.

Die Infrastruktur für die Digitalisierung wird mit Schwung ausgebaut: Die Ausschreibung der Kommunen für die Gigabitnetze laufen, viele setzen mit dem neuen Förderregime schon jetzt auf Glasfaser bis ins Gebäude. Hier ziehen Bund, Land und Kommunen sehr gut an einem Strang.

In den letzten Monaten hat die öffentliche Debatte um die weißen Flecken in den Mobilfunknetzen an Fahrt gewonnen. Hier werden zu oft Dinge zusammen in einen Topf geworfen, die jedoch getrennt betrachtet werden müssen. Funklöcher in bestehenden Netzen, allen voran 4G (LTE) sind ein Ärgernis insbesondere im ländlichen Raum. Hier haben die Mobilfunkbetreiber jedoch noch bis Ende 2019 Zeit, die Versorgungsauflagen aus der Frequenzversteigerung 2015 zu erfüllen. Die Zusage, 98% der Haushalte mit LTE zu versorgen, müssen alle drei Frequenzinhaber bis dahin einhalten. Beim neuen Mobilfunkstandard 5G gehen wir weiter in die Fläche und haben dafür in den Versorgungsauflagen neben 98% der Haushalte auch die Verkehrswege, also Straßen Schienen- und Wasserwege mit Bandbreiten und Latenz versehen. Der Ausbau soll in Stufen bis 2022 bzw. 2024 erfolgen. Neben den öffentlichen Mobilfunknetzen haben wir auch 100 MHz für Industrie- und Gewerbeparks, so genannte autonome Netze auf lokalen Frequenzen, reserviert. Damit ist insgesamt abgesichert, dass Anwendungen der Zukunft wie autonomes Fahren, smart City oder smart Farming auch im ländlichen Raum möglich werden. Mit fünf Modellregionen wollen wir 5G nach vorne bringen, für Rheinland-Pfalz habe ich die Region Kaiserslautern angemeldet – ein schöner Erfolg, wenn das gelingt!

Voraussetzung für 5G ist die Anbindung der Antennen an das Glasfasernetz. Hier gehen Mobilfunk und Festnetz Hand in Hand: 5G ist die Hochzeit von Giganetz und Mobilfunk und die Glasfaser ist der Trauzeuge.
 

 

SPD

2015 hat die Weltgemeinschaft das Pariser Klimaabkommen beschlossen: Die Erderwärmung muss auf bis 2050 auf 1,5 bis 2 Grad begrenzt werden. Das war nicht nur ein historischer Schritt, sondern Verpflichtung und Versprechen zugleich. Andrea Nahles in ihrem Namensbeitrag zur sozialdemokratischen Klimapolitik.

Nach Grundrente und Arbeitsmarkt stellt SPD-Chefin Andrea Nahles ein umfassendes Konzept für die Pflege der Zukunft vor. Ziel ist, die Pflege so zu organisieren, dass sich jede und jeder darauf verlassen kann, im Alter gut gepflegt zu werden, von qualifiziertem und gut bezahltem Personal - und, dass die Pflege bezahlbar bleibt.

06.04.2019 15:44
Jetzt ist unsere Zeit.
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Auf ihrem Ostkonvent hat die SPD ein "Zukunftsprogramm Ost" vorgestellt. Es geht um Anerkennung und Aufbruch.

Was passiert, wenn Populisten mitmischen: Chaos. Unsere Botschaft an die Menschen in Großbritannien ist klar: Die Tür für euch bleibt offen. Großbritannien gehört für uns zur Europäischen Union.

Europa steht vor großen Herausforderungen. Die sind zu meistern - wenn Deutschland und Frankreich mit vereinten Kräften neuen Schwung in die deutsch-französische Partnerschaft bringen. Ein Gastbeitrag der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und der Fraktionsvorsitzenden der französischen Sozialisten, Valérie Rabault, in der FAZ.