Angelika Glöckner und weitere SPD-Menschenrechtspolitiker setzen sich für Humanitäre Hilfe und Befriedung in der Region Madaya ein. Um weiteres Leid zu verhindern ist schnelle Hilfe von Nöten.

Die Bilder von ausgemergelten Kindern und Erwachsenen, die Hunger leiden und in der Not Kleintiere und Gras als Nahrung zu sich nehmen müssen, haben die Öffentlichkeit in den letzten Tagen aufgeschreckt. In der Region um die syrische Stadt Madaya setzt das Regime des syrischen Machthabers Assad Hunger als Waffe ein und hält die Zivilbevölkerung als Geisel. Schwarzmarktpreise von bis zu 250 Dollar für ein Kilogramm Reis zeigen, wie verheerend die Situation ist.

Die Lage erschüttert die Menschenrechtspolitiker der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, die sich seit langem mit der humanitären Situation in der Region befassen. Zu ihnen gehört auch Angelika Glöckner, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Pirmasens/Zweibrücken. „Die Schrecken, die der Krieg in der Region mit sich bringt, sind seit langem bekannt. Hier ergibt sich aber eine neue Dimension. Aus diesem Grund war und ist eine direkte Einflussnahme durch alle möglichen Zugänge geboten, um die Versorgung der Menschen mit dem Nötigsten sicherzustellen“, so die Abgeordnete. Das Internationale Rote Kreuz bzw. der Rote Halbmond (IKRK) und das Welternährungsprogramm (WFP) stünden bereit, um Hilfe zu leisten – so die Abgeordnete weiter – es fehle jedoch am Willen des Assad Regimes die Hilfe nachhaltig und langfristig zu gestatten.

Erste Hilfskonvois sind zwar seit dem Morgen des 12. Januar unterwegs, um die Zivilbevölkerung von Madaya zu unterstützen, dies kann aber nicht alles sein, so Glöckner: „Wir müssen alles daran setzen, dass in der Region sichere Zugänge zur Versorgung der Zivilbevölkerung geschaffen werden. Einmalige Hilfe bringt hier nur kurz Aufschub. Mehrere Tausend Menschen in Madaya, Fua, Kefraja oder Muadhamiya sind auf Hilfe angewiesen, die nur durch eine Befriedung der Situation erreicht werden kann. Hier ist jedwede diplomatische Anstrengung notwendig.“  

Daher wandten sich die Menschenrechtspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion nun an die Russische Föderation, um sie dazu zu bewegen, ihre weiterhin guten Verbindungen zum Assad-Regime zu nutzen. „Russland hat hier die Möglichkeit die Situation der Menschen vor Ort zu verbessern und der Zusage nach der Schaffung von „vertrauensbildenden Maßnahmen“ aus den Wiener Dialogen zur Sicherheitslage in Syrien Taten folgen zu lassen – diese Chance muss unbedingt genutzt werden“, so Glöckner.

Wie wichtig die Hilfe von Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen und deren Einsatz vor Ort sind, zeigen nicht nur die Bilder, die uns derzeit erreichen, sondern auch die Erfahrungen der letzten zwei Jahre. Neben der Befriedung muss die humanitäre Versorgung der Zivilgesellschaft in den Konfliktregionen sowie vor allem in den direkten Nachbarländern sichergestellt werden. „Hierfür sind auch wir verantwortlich und in beiden Bereichen sind wir gefordert, unsere Möglichkeiten sowie unseren Einfluss in der internationalen Staatengemeinschaft geltend zu machen, um alle diplomatischen Optionen auszuschöpfen“, so die Abgeordnete abschließend. 

Eine Kopie des Schreibens der Vertreter der AG Menschenrechte und Humanitäre Hilfe an die Botschaft des Botschafters der Russischen Föderation finden Sie hier.