Foto: SPD/Jaenicke

Zu den Äußerungen der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder bezüglich des Krippenausbaus erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:

Familienministerin Schröder macht es sich zu einfach, wenn sie die Verantwortung für den schleppenden Krippenausbau jetzt auf die Länder schieben will. Denn nicht nur die Länder stehen in der Pflicht, auch Frau Schröder muss liefern.

Sie hat im Juli vorigen Jahres der Konferenz der Jugend- und Familienminister/innen (JFMK) zugesagt, bis zum Jahreswechsel 2010/2011 überarbeitete Prognose-Zahlen vorzulegen. Das hat sie bis heute nicht getan. Letztlich wissen wir nicht, wie viele Kinder im Jahr 2013 tatsächlich eine Betreuung brauchen. Klar ist, es werden mehr sein als die, die Frau Schröder in ihren Berechnungen zugrunde gelegt hat.

Der Rechtsanspruch auf Bildung und Betreuung für Kinder ab eins bis 2013 muss durch zusätzliches Geld des Bundes und auf der Basis einer aktualisierten Bedarfsprognose massiv vorangetrieben werden. Für beides sorgt Frau Schröder nicht. Das ist aber die Aufgabe von Frau Schröder, nicht die der Länderminister. Die Bundesfamilienministerin stiehlt sich wieder einmal aus der Verantwortung.