de Maizière hat sich zum Selbstverteidigungsminister degradiert

Veröffentlicht am 01.08.2013 in Pressemitteilung

Foto: Daniel Biskup

Zu den Äußerungen von Verteidigungsminister de Maizière vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags erklärt der Kanzlerkandidat der SPD Peer Steinbrück:

Thomas de Maizière hat sich mit seinem Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages endgültig zum Selbst-Verteidigungsminister degradiert. Die Verantwortung auf Untergebene abzuwälzen ist kleinlich und widerspricht seinen selbst gestellten Grundsätzen, wie er sie in einer Rede aus dem Jahr 2011 selbst formuliert hat: "Verantwortung heißt: Antworten geben und sich vor seine Mitarbeiter stellen, ....Eigeninteressen hintanstellen."

Heute verhält sich der Verteidigungsminister genau umgekehrt. Wahrhaftige Antworten werden tunlichst vermieden und Mitarbeiter müssen den Kopf hinhalten. Thomas de Maizière hat sich mit seinen Aussagen in einem Gestrüpp aus Halb- und Unwahrheiten verheddert. Das entspricht nicht den Anforderungen an den Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt.

 

SPD

19.03.2024 09:56
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.