Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion | Reichstag | Berlin

Eine moderne digitale Infrastruktur ist unverzichtbar für unsere demokratische Gesellschaft und eine gute wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland. Der flächendeckende Breitbandausbau ist daher eine der zentralen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen in den nächsten Jahren.

Die SPD setzt sich bereits seit langem dafür ein, schnelles, breitbandiges Internet für alle zu ermöglichen, insbesondere auch in ländlichen Räumen. Der Handlungsbedarf für Politik und Unternehmen bleibt weiterhin groß.

Die von der SPD in der Goßen Koalition initiierte Breitbandstrategie wird zwar von der schwarz-gelben Bundesregierung fortgeführt; die Bundesregierung unternimmt allerdings zu wenig, um die Breitbandstrategie wirklich konsequent umzusetzen und fortzuentwickeln. Das versprochene Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung von einem Megabit pro Sekunde bis Ende 2010 wurde verfehlt. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht daher weiteren Verbesserungsbedarf, um notwendige Investitionen in den Markt zu stärken und eine digitale Spaltung des Landes zu vermeiden.

Mit dieser Veranstaltung setzen wir die Reihe "Leitmärkte der Zukunft" fort. Mit ihr möchten wir deutlich machen, dass wir in Zeiten konservativer Regierungspolitik unser Augenmerk nicht nur auf wirtschaftspolitische Ordnungspolitik, sondern gezielt auf die Unterstützung von Zukunftsstrukturen richten. Unter dem Titel "Breitband für alle - Eine Zwischenbilanz" möchten wir mit Ihnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik diskutieren.

Wie kann die Abstimmung zwischen Bund und Ländern beim Infrastrukturausbau weiter verbessert werden? Welche Anforderungen muss eine innovations- und investitionsfreundliche Regulierung erfüllen? Wie können Kooperationen von unterschiedlichen Telekommunikationsunternehmen unterstützt werden, um die notwendigen Investitionen in den Breitbandausbau zu ermöglichen?

Mittwoch, 09.02.2011
14:00 - 17:10 Uhr
Reichstagsgebäude, Eingang Süd
Otto-Wels-Saal, Raum 3 S 001
Platz der Republik
11011 Berlin

Programm & Anmeldung