Zu den Plänen der Bundesregierung , die Mittel für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria zu kürzen, erklären die Vorsitzende des Forums Eine Welt, Heidemarie Wieczorek-Zeul und die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:
Das Jahr 2010 sollte eine besondere Wegmarke werden, doch jetzt herrscht berechtigt große Sorge über die Verlässlichkeit der Bundesregierung bei der weiteren Finanzierung der geförderten Programme und Therapien des ‚Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria’ (GF).
Die Bundesregierung ist dabei, einen Wortbruch zu begehen und die Erfolge des GF zu verspielen. Es ist ein Wortbruch, der Millionen Menschen betreffen wird und ihr Leben bedroht. Dieser Wortbruch muss bei den Haushaltsberatungen verhindert werden. Bei der Wiederauffüllungskonferenz im Oktober 2010 muss die Bundesregierung klar zu ihren Zusagen stehen und den wichtigen Finanzierungsmechanismus des GF unterstützen.
Im Rahmen der G 8 - Beratungen in Heiligendamm 2007 hatte die Bundesregierung zugesagt, bis 2015 vier Milliarden Euro für die Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria zur Verfügung zu stellen. In der anschließenden Wiederauffüllungskonferenz hatte die Bundesregierung für die Periode von 2007-2010 jährlich 200 Millionen Euro zugesagt. Ausweislich des vorliegenden Haushaltsentwurfes wird jedoch ersichtlich, dass für 2012 und 2013 keine Mittel für den Globalen Fonds vorgesehen sind.
Eine Kürzung des GF hätte verheerende Folgen, denn seine Erfolge sind beispielhaft:
• Täglich werden durch von GF geförderte Programme mindestens 3600
Menschenleben gerettet, tausende Neuinfektionen verhindert.
• Ende Dezember 2009 ermöglichten vom GF finanzierte Programme 2,5 Millionen Menschen eine antiretrovirale Therapie
• Noch vor 10 Jahren gab es in den ärmeren Ländern keinen Zugang zu antiretroviraler Therapie.
• Durch vom GF unterstütze Programme wurden 1,8 Milliarden Kondome für Männer und Frauen verteilt und 790.000 Schwangeren Medikamente zur Verfügung gestellt, um Mutter-Kind-Übertragung zu verhindern.
• Es wurden 105 Millionen HIV-Beratungen und – Tests ermöglicht.
• Durch die gemeinsamen Bemühungen wurden bis Dezember 2009 etwa 4,9 Millionen Menschenleben gerettet.