Foto: SPD Rheinland-Pfalz

Der Parteiratsvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD, Roger Lewentz, kommentiert die jüngsten Ereignisse:

Ruhig ist es geworden um das so genannte Kompetenzteam von Frau Klöckner. Wurden uns in den vergangenen Wochen mittels Salamitaktik immer neue Namen aus Klöckners schattigem Kabinett präsentiert, so herrscht seit einigen Tagen gespenstische Stille! Was sich wie "geschnitten Brot" verkaufen sollte hat heute allenfalls den Wert von "Ware aus der Vorwoche zum halben Preis.

Wie sieht es denn aus mit Julias "Dream-Team" für die Mainzer Regierungsbank?

- Heiner Geißler, wird nicht kommen
- Friedrich Merz, will kein Ministeramt in Rheinland-Pfalz
- Prof. Rödder, ist vollständig abgetaucht
- Landrat Schartz, will nur wenn es gut läuft, hat aber nicht einmal für den Landtag kandidiert
- Oberbürgermeisterin Lohse, Regierungsamt - "die Frage stellt sich nicht"
- Armin Laschet, sieht seine politische Zukunft in NRW
- Christian Baldauf, will alles (und bekommt nix)

Die Reihe der Berufenen, die mit Vehemenz betonten, nicht und unter gar keinen Umständen für ein Ministeramt zur Verfügung zu stehen lässt nicht nur den interessierten Beobachter ratlos zurück! Fast ist man geneigt zu sagen "Julia allein zu Haus". Siegeswillen und Überzeugung von der eigenen Chance sehen wahrlich anders aus.

Ganz im Gegenzug dazu hat Kurt Beck eine zweite Reihe mit erfolgreichen Ministerinnen und Ministern an seiner Seite, die wissen wie regieren geht. Ich frage mich, ist denn keiner aus der zweiten Reihe der Union mehr bereit mit Frau Klöckner ernsthaft anzutreten? Wagt sich denn keine und keiner, ein klares Votum abzugeben?

Stattdessen meldet sich ein "Irrlicht" der rheinland-pfälzischen CDU wieder zu Wort: Michael Billen. Das "ruhende" Fraktionsmitglied redet wieder im Parlament und lädt nun sogar, ohne Kenntnis der CDU-Führung im Land, zu einer Pressekonferenz zum Thema Nürburgring - ausgerechnet jenem Thema, was ihn in den Augen der Partei- und Fraktionsführung in Ungnade fallen ließ. Welch eine Provokation!

Das lässt nur zwei Schlüsse zu: Entweder ist der Burgfrieden innerhalb der CDU Rheinland-Pfalz schon nach wenigen Wochen wieder zerbrochen oder Frau Klöckner lässt sich, wie schon ihr Vorgänger, von Michael Billen auf der Nase herumtanzen. Mit Führungsverantwortung und einer klaren Linie in der Causa Billen hat dies nichts zu tun.

Ein notdürftig zusammengezimmertes Team mit wenig Kompetenz und viel Schatten, ein Irrlicht in den eigenen Reihen, das gerne die eigene Partei- und Fraktionsführung düpiert - es sieht schwer nach einer Klöckner-Klatsche aus!