Deutschlands Engagement nach dem Strategiewechsel: Den Abzug aus Afghanistan vorbereiten. Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion

Der Deutsche Bundestag hat am 26. Februar 2010 mit großer Mehrheit dem neuen Afghanistan-Mandat zugestimmt. Das veränderte Mandat enthält nun den von uns geforderten Strategiewechsel, der eine Verdoppelung der Entwicklungshilfe und mehr Ausbildung für die afghanischen Sicherheitskräfte vorsieht, um damit die Grundlagen für den Abzug der Bundeswehrsoldaten zu schaffen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in dieser Frage bewiesen, dass sie sich der Diskussion um das weitere Vorgehen in Afghanistan stellt und ihr nicht ausweicht.

Vor dem Hintergrund der jüngsten traurigen Ereignisse, bei denen auch der Tod von Bundeswehrsoldaten zu beklagen war, müssen wir uns immer wieder aufs Neue fragen, ob unsere selbst gesteckten Ziele in Afghanistan noch erreichbar sind. Akzeptanz und Rückhalt in der Bevölkerung schwinden angesichts solcher Ereignisse. Es gibt eine wachsende Skepsis, ob der militärische Einsatz uns den gewünschten Zielen näher bringt. Dabei gibt es durchaus Erfolge beim Wiederaufbau.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat erreicht, dass in dem aktuellen Bundestagsmandat zum ersten Mal eine konkrete Abzugsperspektive ab 2011 festgeschrieben wurde. Wir werden in den kommenden Wochen und Monaten genau prüfen, ob die Bundesregierung ihre Zusagen einhält. Wir sind uns unser Verantwortung bewusst und möchten daher mit Ihnen am 18. Mai 2010 über das deutsche Afghanistan-Engagement diskutieren.

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