14. März | Welche Zukunft hat unsere Pflege?

Veröffentlicht am 23.02.2012 in Ankündigungen

Fraktion vor Ort mit Doris Barnett und Hilde Mattheis

Pro Seniore Residenz „Frankenthaler Sonne“
Mahlastr. 14
67227 Frankenthal

Die schwarz- gelbe Bundesregierung hat die Solidarität in unserem Gesundheits- und Pflegesystem aufgekündigt. Seit 1. Januar 2011 wurde der Arbeitgeberanteil an der Finanzierung der Krankenversicherungsbeiträge eingefroren. Kostensteigerungen im Gesundheitswesen müssen die Beschäftigten allein schultern. Außerdem sollen die Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung künftig durch einkommensunabhängige Zusatzbeiträge in beliebiger Höhe (Kopfpauschalen) und die Vorkasse belastet werden. All das verunsichert die Menschen. Sie fragen sich, welche Gesundheitsversorgung sie in Zukunft erhalten und was sie dafür bezahlen sollen.

Als Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion machen wir uns deshalb selbst ein Bild in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen. Darüber und über Ihre eigenen Erfahrungen mit unserem Gesundheits- und Pflegesystem wollen wir vor Ort diskutieren. Dieser direkte Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern ist uns wichtig. Die Ergebnisse werden wir in unsere parlamentarische Arbeit zur Weiterentwicklung unseres Modells der Bürgerversicherung einfließen lassen.

Denn die SPD-Bundestagsfraktion will ein Gesundheitssystem und eine Pflegeversicherung, in dem alle die medizinische Versorgung bekommen, die sie brauchen, und gleich gut behandelt werden. In die solidarische Bürgerversicherung sollen alle abhängig von ihrem Einkommen einzahlen. Außerdem sollen sich die Arbeitgeber wieder gleichermaßen wie die Beschäftigten an der Finanzierung beteiligen. Durch zusätzliche Steuermittel wollen wir vor allem hohe Einkommen und Vermögen an der sozial gerechten Finanzierung unseres Gesundheitssystems beteiligen.

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