107 Freunde für Schavans Bürgerdialog

Veröffentlicht am 17.05.2011 in Pressemitteilung

Anlässlich des SPD-Antrags zum Bürgerdialog und zum sog. „Foresight-Prozess“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und dem SPIEGEL-Bericht zu diesem Thema erklärt der Berichterstatter der SPD im Haushaltsausschuss und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann:

Der „Bürgerdialog Zukunftstechnologien“ des Bundesforschungsministeriums ist auf dem besten Weg in die Galerie der gescheiterter Projekte von Ministerin Schavan: Ganze 73 Follower bei Twitter und 107 Freunde bei Facebook konnten dafür bis zur vergangenen Woche gewonnen werden. Für ein Vorhaben, das im aktuellen Bundeshaushalt mit zwei Millionen Euro pro Jahr veranschlagt ist, eine ausgesprochen dürftige Bilanz. Damit ist der „Bürgerdialog“, mit dem laut Eigenwerbung des Ministeriums „eine Debatte auf breiter gesellschaftlicher Basis geführt werden soll“, bislang wahrlich kein Forum, um für Zukunftstechnologien zu werben. Zum Vergleich: Die Max-Planck-Gesellschaft kommt immerhin auf 3.662 Anhänger, die Seite „Wir wollen KT zurück“ auf über 54.443.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung erhebt in der Wissenschaftskommunikation hohe Ansprüche: Laut einem Bericht an den Haushaltsausschuss erweist sich „das BMBF als Vordenker der Bundesregierung“, stoßen die BMBF-Prozesse der Technologievorausschau auf „breite Rezeption in der Fachöffentlichkeit“ und zeigen ein „hohes Nutzenpotential“.

Die bekannt gewordenen Ergebnisse vermitteln hingegen ein deutlich anderes Bild: Denn ähnlich teuer und mit gleichfalls überschaubarer Reichweite läuft derweil der sog. BMBF-Foresightprozess, der aus dem selben Haushaltstitel mit nochmals rund 2,5 Millionen Euro im Jahr finanziert wird. Zudem plant Ministerin Schavan mit dem „Haus der Zukunft“ für bis zu 13 Millionen Euro jährlich bereits das nächste teure „Ein-Fenster-in-die-Welt-von-Morgen“-Schaufensterprojekt.

Die SPD-Fraktion fordert mit Blick auf die bislang sehr überschaubaren Ergebnisse der BMBF-eigenen Wissenschaftskommunikation, die häufig unbemerkt und unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet, die bisherigen Planungen unter Kosten-Nutzen-Relation zu überprüfen und ein überzeugendes Gesamtkonzept vorzulegen.

 

SPD

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