Vieles haben wir im letzten Jahr geschafft! Es gibt aber weiterhin viel zu tun!

Veröffentlicht am 01.02.2015 in Aktuell

Foto: M. Kraft (Wikipedia Bundestagsprojekt 2014)

Beitrag des rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Marcus Held für den aktuellen vorwärts:

Was wurde in den letzten Jahren nicht darüber diskutiert und gestritten, blockiert und verworfen, bis Deutschland fast als einziges Land in Europa übrig blieb, dass ihn noch nicht eingeführt hatte: den gesetzlichen Mindestlohn! Die SPD-Arbeit in der Großen Koalition trägt Früchte. Und wir als Partei können stolz darauf sein, dass dieser endlich in der Zeit, in der wir Regierungsverantwortung tragen, eingeführt wurde! Es war, wie ich finde, ein historischer Moment, als wir am 03. Juli 2014 im Deutschen Bundestag die Einführung des Mindestlohns beschlossen haben. Andrea Nahles als zuständige Bundesministerin hat hervorragende Arbeit geleistet.

Ich möchte jetzt jedoch nicht auf alle Neuerungen – sei es das Rentenpaket, die Doppelte Staatsbürgerschaft, das ElterngeldPlus oder auch die EEG-Reform - eingehen, die unter SPD-Initiative in der Regierung entstanden sind. Nur so viel: Motor ist und bleibt die SPD! Und es gibt weiterhin viel zu tun.

Deswegen möchte ich an dieser Stelle ein paar Punkte nennen, die in meinem Bereich Wirtschaft und Energie in diesem Jahr auf der Tagesordnung stehen. Die Reform des EEG war nur ein erster Schritt. Es werden weitere folgen, um die Energiewende in Deutschland voranzutreiben. Um nur zwei Stichworte zu nennen: Energieeffizienz im Wärmemarkt und ein vernetzteres und flexibleres Stromsystem. Hier liegt noch einiges an Arbeit vor uns. Mit Sigmar Gabriel als zuständigen Bundesminister liegt das Thema in kompetenter Hand.

Weiterhin steht die Novellierung des Vergaberechts aus. Das Vergaberecht soll moderner und anwenderfreundlicher werden. Die Eckpunkte dazu wurden Anfang Januar 2015 vom Bundeskabinett beschlossen. Jetzt gilt es, diese Eckpunkte nun in einen Gesetzestext zu gießen, damit die Novellierung dann im nächsten Jahr beschlossen werden kann.

Der Bereich des Tourismus bleibt ein Herzensanliegen für mich. Im letzten Jahr hatte ich dazu schon Veranstaltungen in meinem Wahlkreis Worms-Alzey-Oppenheim durchgeführt. Besonders im Hinblick auf 200 Jahre Rheinhessen im Jahr 2016 werde ich mich für diesen Bereich weiterhin besonders stark machen, da mit der Tourismusbranche auch viele Arbeitsplätze verbunden sind. Dafür werde ich mich auch in Berlin weiter einsetzen. Im Dezember letzten Jahres gab es dazu prominente Unterstützung, als die rheinhessischen Weinmajestäten der Bundeshauptstadt einen Besuch abstatteten und für unsere schöne Region warben.

Zum Schluss möchte ich Ihnen noch ein gutes und friedvolles neues Jahr 2015 wünschen. Bleiben sie gesund!

 

SPD

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