Foto: FES

Herausforderungen und Perspektiven am Beispiel des neuen deutschen Fünfparteiensystems | neue Publikation von Frank Decker und Volker Best im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung

Orientiert man sich an den Fraktionen im Europäischen Parlament, können in Europa heute sechs Parteienfamilien unterschieden werden: Sozialdemokraten, Konservative, Liberale, Grüne, Linkssozialisten und Rechtspopulisten. In einigen Ländern existieren darüber hinaus noch Regionalparteien. Aus dieser Konstellation ergibt sich bereits arithmetisch, dass die schwächer gewordenen großen Parteien in der Tendenz nicht nur einen, sondern gleich zwei kleinere Koalitionspartner zur Regierungsbildung benötigen.

Auch wenn Koalitionsstrategien immer vom jeweiligen nationalen Kontext abhängen, stehen die Sozialdemokraten in Europa aufgrund der Pluralisierung der Parteiensysteme vor der Herausforderung, den Wählerwettbewerb an mehreren Fronten zu führen.
Besonders kompliziert stellen sich Koalitionsstrategien im deutschen Parteiensystem dar. Erstens werden Koalitionsaussagen vor der Wahl erwartet, zweitens funktioniert die alte Lagerarithmetik seit der Etablierung der Linkspartei nicht mehr, und drittens werden die Koalitionsstrategien durch die Wechselbeziehungen zwischen Bundes-und Landespolitik erschwert.

In Deutschland kann nach derzeitigem Stand die SPD weder mit einer Koalitionsfähigkeit der Linkspartei noch mit einer koalitionspolitischen Öffnung der FDP sicher rechnen. Um ein Abwandern der Grünen in das bürgerliche Lager zu verhindern, ist eine Strategie der partnerschaftlichen Konkurrenz zur Pflege des rot-grünen Kernbündnisses notwendig.

Die Studie steht zum Download bereit